Stadtteiltreffen 16.12.2008

Dien­stag, 16.12.2008 um 19:30 — 21:45 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Keller des Lichthaus­es, Her­mann-Prüs­er-Strasse 4 (Ein­gang zur Seite Hanse­wass­er, bei später­er Ankun­ft am Keller­fen­ster klopfen)

Nach­schau:
Es gab Berichte z.B. von der let­zten Lan­desmit­gliederver­samm­lung. Dort wurde u.a. ein weitre­ichen­der Beschluss zum Klimapro­gramm 2020 beschlossen.

Und es wur­den zahlre­iche The­men ange­sprochen: Verkehrslärm Kinder­garten Ort­str., Entwick­lung um Arcelor Mit­tal, Bau­fortschritt Gröpelinger Heer­str., Geplanter Umbau des Ella-Ehlers-Haus der AWO, Sit­u­a­tion Ernst-Wal­dau-Str., Autoverkehr Wurth­flether Str. und umzu, Seewen­jestr. 77, Fried­hof Gröpelinger Heerstr./Debstedter Str. .

26.11.2008 in Gröpelingen

26.11.2008 von 18:00 bis 20:15 Uhr vor ca. 15 Gästen

Öffentliche Sitzung des Stadt­teil­beirats Gröpelin­gen

Ort: Nach­barschaft­shaus Helene Kaisen, Beim Ohlen­hof 10, 28239 Bre­men

The­men:

o Quatiers­bus Gröpelin­gen — weit­eres Vorge­hen
Ein Vertreter des ZVBN stellte die Idee des Bürges­busses und umge­set­zte Konzepte im Umland (z.B. Gan­derke­see, Hude, Syke oder Wey­he) vor. Dort wird ein Klein­bus der Fa. Kut­sen­its mit max. 8 Plätzen (Roll­stuhl-geeignet) einge­set­zt. 8 Plätze deshalb, weil dann noch mit Führerschein­klasse III (B) gefahren wer­den kann — siehe auch Bilder aus Syke. Zum Betrieb braucht man min­destens 20 frei­willige Fahrer. Es muss rechtlich in einem vorgegebe­nen Takt und auf ein­er vorgegebe­nen Route gefahren wer­den. Der Bus kann also nicht ein­fach zweimal fahren, wenn an ein­er Stelle z.B. 10 Per­so­n­en mit­fahren wollen. Gan­derke­see kommt auf ca. 1.500 und Wey­he auf 1.600 beförderte Per­so­n­en im Monat.
Der Beirat beschloss, das The­ma weit­er zu ver­fol­gen — vielle­icht find­en sich ja genü­gend Frei­willige. Langfristig kann dies aber nur ein Ein­stieg in den reg­ulären Lin­ien­verkehr sein. Hier gilt es, nicht nur die verkehrlichen Aspek­te, son­dern auch die baulichen und sozialen Aspek­te den Behör­den noch näher zu brin­gen. Ggf. im Rah­men des neuen Instru­ments “Pla­nungskon­ferenz” bzw. im Rah­men des Sanierungs­ge­bi­etes Ohlen­hof.

o Mit­tel­ka­lorikkraftwerk — Infor­ma­tio­nen zum Betrieb­s­be­ginn
Ab dem 09.12.2008 ist mit etwas Lärm durch die begin­nende Test­phase der Anlage zu rech­nen.

o BPlan 2365 — Pastorenweg/Luchtbergstr./Dockstr.
Die vorherige Pla­nung mit einem Mehrfam­i­lien­haus und einzel­nen Häusern ist an dieser Stelle offen­bar am Markt nicht zu verkaufen. Vorgelegt wurde eine neue Pla­nung nur mit mehreren Mehrfam­i­lien­häusern in Rei­hen­be­bau­ung. Einen konkreten Investor gibt es noch nicht. Auf unsere Nach­frage hin ist es nicht möglich, im Grund­buch eine Nichtk­lagemöglichkeit gegen “Lärm” vom Kinder­garten zu ver­ankern. Dies müsste in den Kaufverträ­gen gemacht wer­den, was dann allerd­ings beim Weit­er­verkauf ggf. Prob­leme aufw­er­fen kön­nte. Unser Anre­gung, ein Teil­stück zum Kinder­garten dem Kinder­garten zu über­tra­gen, wurde notiert. In der jet­zi­gen Pla­nung ist zum Kinder­garten hin ein kleines Teil­stück als Spielplatz aus­gewiesen.

o Anträge aus der Bevölkerung
Ein Bürg­er­antrag bzgl. des Wert­stoff­platzes Togostr. wurde an den Bau-auss­chuss ver­wiesen.

o Ver­schiedenes
Der Beirat beschloss einen Antrag, in dem vor­bere­i­t­ende Unter­suchun­gen für ein “Sanierungs­ge­bi­et Ohlen­hof” gefordert wer­den.
Wir bat­en die anderen Frak­tion, sich schon ein­mal Gedanken zum Wahlrecht für Nicht-EU-Bürg­er zu machen.

Stadtteiltreffen 25.11.2008

Dien­stag, 25.11.2008 um 19:30 — ca. 22:00 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Keller des Lichthaus­es, Her­mann-Prüs­er-Strasse 4 (Ein­gang zur Seite Hanse­wass­er, bei später­er Ankun­ft am Keller­fen­ster klopfen)

The­men:
o Vor­bere­itung auf die Beiratssitzung am näch­sten Tag
o Antrag für ein Sanierungs­ge­bi­et Ohlen­hof
o Berichte von Ver­anstal­tun­gen

Besorgnis an der IGS JHP

26.11.2008

In der Presse war ein Artikel zu lesen, in dem eine gewisse Besorg­nis an der Inte­gri­erten Stadt­teilschule Johann-Hein­rich-Pestalozzi zu ent­nehmen ist:

Presseartikel

Nach den Aus­sagen der zuständi­gen Stadt­teil­beiratsvertreter ist man im Gespräch mit dem Eltern­beirat der Schule. Auf der Sitzung des Beirats am 03.09.2008 war auch eine Vertreterin des Eltern­beirats anwe­send.

Zu bedenken ist, das z.B. die Entwick­lungs­be­mühun­gen zu kleineren Klassen oder die Ein­richung ein­er gym­nasialen Ober­stufe am Schulzen­trum Find­orff Auswirkun­gen auch auf Gröpelin­gen haben. Bei begren­zten Finanzmit­teln ist es u.E. um so dringlich­er, im Stadt­teil mit ein­er Stimme zu sprechen.

Schnellmeldung 2009_2010

Auf der Inter­net­seite der Bil­dungsse­n­a­torin gibt es eine infor­ma­tive Excel-Datei mit den Klassen­stärken an den einzel­nen Schulen (Schnellmel­dung 2009_2010).

Der Auszug für Gröpelin­gen macht die Sit­u­a­tion deut­lich.

Dem­nach gibt es 2.858 Schü­lerIn­nen an all­ge­mein­bilden­den den Schulen in Gröpelin­gen. Laut der Sta­tis­tik “Bre­men klein­räu­mig” des Sta­tis­tis­chen Lan­desamtes gibt es in Gröpelin­gen aber im Schul­jahr 2007_2008 3.926 in Gröpelin­gen wohnende Schü­lerIn­nen an all­ge­mein­bilden­den Schulen. D.h., es gehen rund 1.000 Schüler, die in Gröpelin­gen wohnen, in anderen Stadt­teilen zur Schule.

Für Walle und Find­orff zusam­men wer­den rund 5.000 Schulplätze an all­ge­mein­bilden­den Schulen, aber nur 4.800 Schü­lerIn­nen aus­gewiesen. D.h. rein rech­ner­isch, kom­men in diesen Stadt­teilen rund 200 Schü­lerIn­nen aus anderen Stadt­teilen wie z.B. Gröpelin­gen hinzu.

08.10.2008 in Gröpelingen

08.10.2008 um 19:00 bis 21:00 Uhr vor ca. 10 Gästen

Öffentliche Sitzung des Stadt­teil­beirats Gröpelin­gen

Ort: Nach­barschaft­shaus Helene Kaisen, Beim Ohlen­hof 10, 28239 Bre­men

The­men:

Doing it — junge Kun­st aus Gröpelin­gen
Vorstel­lung des Preisträgers des Bun­deswet­tbe­werbs “Kinder zum Olymp” durch Kul­tur vor Ort

Fort­führung des Anpas­sungskonzepts in den Jahren 2009 — 2013
Hier­bei han­delt es sich um die städtis­chen Mit­tel für Kinder- und Jugend­förderung. Z.B. für die bei­den Jugend­freizei­theime. Für Gröpelin­gen bedeutet das Konzept keine nominelle Kürzung der Mit­tel. Gle­ich­wohl sind die Mit­tel seit dem Jahr 2000 nicht ange­hoben wor­den, so dass sich indi­rekt durch Lohn­steigerun­gen und Infla­tion den­noch eine Kürzung ergeben hat. Der Beirat wies in einem ein­stim­mig angenomme­nen Beschlus­santrag darauf hin und forderte eine Auf­s­tock­ung der Mit­tel um diesen Betrag schon ab dem Jahr 2009. Die Berech­nungs­grund­la­gen wur­den als “top” ange­se­hen. Da aber ins­ge­samt der Topf zu klein ist, ste­hen in anderen Stadt­teilen — z.B. in Find­orff oder Bun­ten­tor — Ein­rich­tun­gen ggf. vor der Schleßung. Auf Lan­desebene hat es hierzu eine Erk­lärung unser­er Frak­tion gegeben, um dies zu ver­hin­dern.

Nov­el­lierung des Beirats­ge­set­zes
Die Beratung darüber wurde auf eine nicht öffentliche Sitzung vertagt

Antrag zur Bil­dungssi­t­u­a­tion — siehe vorherige Beiratssitzung
Im Nach­gang zur let­zten Beiratssitzung hat sich her Both­mann nochmals (exk­lu­siv) mit der SPD Gröpelingen/Oslebshausen getrof­fen. Es wurde ein Antrag vorgelegt, der das Durchrech­nen von 3 Alter­na­tiv­en zum Ziel hat und bere­its eine Ziel­rich­tung vor­gab. Mit ein­er Enthal­tung von Rolf Wrob­lews­ki wurde der Antrag ein­stim­mig angenom­men.

Der Beschluss hat fol­gende Ziel­rich­tung:

  1. Kom­plet­ter Neubau ein­er vierzügi­gen Schule für die Klassen 5 bis 13 auf dem ehe­ma­li­gen Opel-Burr-Gelände an der Gröpelinger Heer­straße mit angeschlossen­em Quartiers­bil­dungszen­trum.
  2. Erweiterung der Schule an der Fis­cher­hud­er Straße zu ein­er dreizügi­gen Schule für die Klassen 1 bis 10 mit Quartier­szen­trum. Par­al­lel dazu ist der Neubau ein­er dreizügi­gen Schule für die Klassen 5 bis 10 angedacht, die an die Grund­schule an der Osleb­shauser Heer­straße angren­zen soll.
  3. Umbau und Erweiterung der Schule Fis­cher­hud­er Straße zu ein­er vierzügi­gen Schule mit den Klassen 1 bis 10 und angeschlossen­em Quartiers­bil­dungszen­trum sowie ein­er zusät­zlichen Reserve durch die Schule Pestalozzis­traße.

Bremer Schulentwicklungsplan 2008

Von der Poli­tik wurde ein sehr umfan­gre­ich­er ‘Bre­mer Schu­len­twick­lungs­plan 2008’ erstellt. Ziel ist es, alle wesentlichen Parteien unab­hängig von der Kon­stel­la­tion zukün­ftiger Lan­desregierun­gen auf diesen Plan “einzuschwören”.

Der Schu­len­twick­lungs­plan 2008:

und die Auszüge, die expliz­it Gröpelin­gen erwäh­nen:

Seite 18: Für die Sprach­stands­fest­stel­lun­gen, die bei 5‑Jährigen in Bre­men und in Bre­mer­haven durchge­führt wer­den, ergibt sich eine Verteilung der Förderbe­darfe, die gle­ich­falls mit der Sit­u­a­tion der Sozial­räume sowie ihrem Bevölkerungsan­teil an Migran­tinnen und Migranten kor­re­liert: So zeigt sich in den Bre­mer Stadt­teilen Gröpelin­gen und Oster­holz ein hoher Förderbe­darf bei mehr als 25% der getesteten Kinder, in den Stadt­teilen Borgfeld und Schwach­hausen bei weniger als 5 % der getesteten Gruppe (getestet ~ 85% der 5‑Jährigen). Auch hier gilt, dass der Förderbe­darf von Jun­gen gegenüber dem von Mäd­chen deut­lich höher ist.

Seite 25: Entwick­lung der für die Grund­schule rel­e­van­ten Wöhn­bevölkerung nach Stadt­bezirken und größen­mäßig rel­e­van­ten Stadt­teilen zwis­chen 2006 und 2015. Auch in Gröpelin­gen wird die Anzahl der Grund­schüler zurück­ge­hen — wenn auch nur rel­a­tiv ger­ing.

Seite 26: Entwick­lung der schulpflichti­gen Bevölkerung (6 bis 18 Jährige) zwis­chen 2006 und 2015. Nur in Borgfeld ist auf­grund der Neubauge­bi­ete ein Anstieg der Schülerzahlen zu erwarten. Obwohl Gröpelin­gen ins­ge­samt als kinder­re­ich gilt, wird es auch hier einen Rück­gang geben.

Seite 99 ff.: Hier wird näher auf das “Quatiers­bil­dungszen­trum” einge­gan­gen.

03.09.2008 in Gröpelingen

03.09.2008 um 19:00 bis 22:00 Uhr vor ca. 60 Gästen

Öffentliche Sitzung des Stadt­teil­beirats Gröpelin­gen

Ort: Nach­barschaft­shaus Helene Kaisen, Beim Ohlen­hof 10, 28239 Bre­men

The­men:

Die Bauteil­börse Bre­men stellte sich vor. Wer vom Abriss eines Haus­es etc. erfährt, in dem noch wiederver­wend­bare Teile vorhan­den sind, sollte unbe­d­ingt ein­mal Kon­takt aufnehmen.

Kindeswohl im Stadt­teil Gröpelin­gen, Bericht, Auf­gaben des Jugen­damtes, dazu Herr Böhm, Leit­er des Sozialzen­trums Gröpelingen/Walle.
Herr Böhm stellte die Auf­gaben und Gren­zen des Jugen­damtes vor und ging auch auf die 2 Fälle ein, die in den Som­mer­fe­rien Schlagzeilen gemacht haben. Ger­ade im Fall in der Lieg­nitzstr. wurde deut­lich, das bei Weigerung der Eltern zur Mitar­beit und kein­er Über­tra­gung des Sorg­erechts an den Staat durch ein Gericht­surteil, die Möglichkeit­en des Jugen­damtes beschränkt sind.
Z. Zt. gibt es rund 520 Fam­i­lien in Gröpelin­gen, in denen das Jugen­damt in irgen­dein­er Form involviert ist. 32 Kinder befind­en sich in Obhut des Jugen­damtes. Ca. 160 Polizeimel­dun­gen zu Auf­fäl­ligkeit­en oder Schlim­meren gehen im Jahr ein.
Für diese Arbeit ste­hen 10 Vol­lzeit­stellen zur Ver­fü­gung. Seit dem Tod von Kevin vor fast 2 Jahren sind die Fal­lzahlen um ca. 40 % gestiegen, so das die Belas­tung des Per­son­als trotz eines Anstiegs um 2 Vol­lzeit­stellen nicht geringer gewor­den ist. Diese 10 Vol­lzeit­stellen teilen sich auf 13 Mitar­beit­er auf, wobei davon durch weit­ere Per­son­al­wech­sel 12 Mitar­beit­er neu in den Stadt­teil gekom­men sind. So gese­hen ist Wis­sen zum Stadt­teil ver­loren gegan­gen, was durch diverse Maß­nah­men wieder aufge­baut wird.
Stadtweit betra­chtet ragt Gröpelin­gen her­aus. Dies liegt zum einen an vie­len prob­lem­be­hafteten Fam­i­lien im Stadt­teil (Alko­hol, psy­chis­che Störun­gen, Schulden, Langzeitar­beit­slosigkeit, andere Wertvorstel­lun­gen) durch z.B. den wirtschaftlichen Nieder­gang im Stadt­teil nach der Schließung der AG Weser, die OPR-Woh­nungspoli­tik der let­zten Jahrzehnte oder die Vielzahl an WBS-Woh­nun­gen. Ander­er­seits natür­lich auch daran, das Gröpelin­gen etwa im Ver­gle­ich zu Stadt­teilen wie Schwach­hausen ein sehr kinder­re­ich­er Zukun­ftsstadt­teil ist.
Ein von unser­er Frak­tion erstell­ter Fra­genkat­a­log zur Per­son­al­si­t­u­a­tion im Jugen­damt, zu Fra­gen zur Kindertagesstät­ten­si­t­u­a­tion und zu Tages­müt­tern wurde in den Sozialauss­chuss über­wiesen. Der Beirat beschloss ein­stim­mig, das die erfol­gte Per­son­alauf­s­tock­ung zwar anerken­nenswert ist, aber nicht aus­re­icht. Seit eini­gen Monat­en gibt es Gespräche zwis­chen dem Finanz- und dem Sozial­res­sort, um wieviele Per­son­al­stellen der Jugend­bere­ich weit­er aufge­stockt wird. Zudem fordert der Stadt­teil­beirat, das der Anteil der Betreu­ungspläte für unter 3jährige Kinder weit­er aus­ge­baut wer­den muss.
Unsere Frak­tion hält an der Forderung fest, das möglichst alle Kinder in eine Kindertagesstätte gehen sollen. Bei Fam­i­lien, die ihre Kinder nicht anmelden, muss es eine per­sön­liche Nach­frage geben, um die Hin­ter­gründe dafür zu erfahren. Es kann z.B. nicht sein, das auf­grund von Unwis­sen zum Mit­tagsessen (“religiös unreines Essen”) Kinder nicht angemeldet wer­den.

Entwick­lun­gen am Schul­stan­dort Gröpelin­gen, dazu: Herr Both­mann, Schul­rat im Bil­dungsres­sort.

Pro Jahrgang gibt es etwas 300 Schüler aus Gröpelin­gen und Osleb­shausen. Das wären in etwa 13 Jahrgangszüge.
Momen­tan sind die
Gesamtschule West 4zügig,
die IGS Johann-Hein­rich-Pestalozzi 4zügig. Früher (vor der Sanierung der GSW?) war die “Pes­ta” ein­mal 12zügig.
Dem­nach wan­dern derzeit ca. Schüler im Umfang von 4zügig in andere Stadt­teile (vornäm­lich Burg-Gram­bke, Walle, aber auch Innen­stadt-Gym­nasien) ab. Kleinere Anteile gehen z.B. auf Förder­schulen.

An der Fis­cher­hud­er Str. wäre ein Schul­be­trieb 3zügig Klassen 1 — 10 möglich. Dafür müsste das ca. 12.500 qm große Gelände aber erhe­blich mit einem Koste­naufwand von ca. 11 Mio. Euro umge­baut und erweit­ert wer­den. Dazu wäre die Bil­dungs­be­hörde bere­it. Dann würde aber nicht mehr die IGS Johann-Hein­rich-Pestalozzi umge­baut wer­den. Die Mit­tel wären dann:
6,5 Mio. für (geplanten?) Umbau Pestalozzis­chule
6,0 Mio. aus Einsparung Miete Pestalozzis­chule.

Ob auch ein 4zügiger Betrieb Klassen 1 — 10 möglich wäre, kann derzeit nach der Grob­a­b­schätzung nicht gesagt wer­den. Dafür müsste man weit­ere Sondierun­gen anstellen. In diesem Falle wäre z.B. eine Ein­beziehung von Flächen des Grünzugs West (Pausen­fläche?) notwendig und der Mit­telbe­darf wäre deut­lich höher.

Der Beirat fordert neben der GSW (4zügig) den Aus­bau des Stan­dort Fis­cher­hud­er Str. auf möglichst 4 Züge und einen Neubau mit 4 Zügen in Osleb­shausen.

Stadtteiltreffen 02.09.2008

Dien­stag, 02.09.2008 um 19:30 — ca. 22:00 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.
Ort: Im Keller des Lichthaus­es, Her­mann-Prüs­er-Strasse 4 (Ein­gang zur Seite Hanse­wass­er, bei später­er Ankun­ft am Keller­fen­ster klopfen)

The­ma: Vor­bere­itung auf die Beiratssitzung mit dem MdBB Mustafa Öztürk