Beschluss des Stadteilbeirats

Im Nach­gang zur Beiratssitzung vom 03.09.2008 wurde ein Antrag vorgelegt, der das Durchrech­nen von 3 Alter­na­tiv­en für die Schulein­rich­tun­gen in Gröpelin­gen und Osleb­shausen zum Ziel hat. Mit ein­er Enthal­tung von Rolf Wrob­lews­ki wurde der Antrag angenom­men.

Der Beschluss hat fol­gende Ziel­rich­tung:

  1. Kom­plet­ter Neubau ein­er vierzügi­gen Schule für die Klassen 5 bis 13 auf dem ehe­ma­li­gen Opel-Burr-Gelände an der Gröpelinger Heer­straße mit angeschlossen­em Quartiers­bil­dungszen­trum.
  2. Erweiterung der Schule an der Fis­cher­hud­er Straße zu ein­er dreizügi­gen Schule für die Klassen 1 bis 10 mit Quartier­szen­trum. Par­al­lel dazu ist der Neubau ein­er dreizügi­gen Schule für die Klassen 5 bis 10 angedacht, die an die Grund­schule an der Osleb­shauser Heer­straße angren­zen soll.
  3. Umbau und Erweiterung der Schule Fis­cher­hud­er Straße zu ein­er vierzügi­gen Schule mit den Klassen 1 bis 10 und angeschlossen­em Quartiers­bil­dungszen­trum sowie ein­er zusät­zlichen Reserve durch die Schule Pestalozzis­traße.

Der Beschluss des Stadt­teil­beirats im Wort­laut

Vandalismus am Bahnhof

Bei Van­dal­is­mus bzw. Van­dal­is­musver­dacht an Bahn­höfen gibt es neben der Polizei 2 Stellen, die alter­na­tiv benachrichtigt wer­den kön­nen:

Bun­des­gren­zschutz, Tele­fon-Nr. (0421) 16 29 95

oder

Bre­mer Sicher­heit­szen­trale der Bahn, Tele­fon-Nr. (0421) 221 47 80.

02.07.2008 in Oslebshausen

02.07.2008 um 19:00 — ca. 21:00 Uhr
Öffentliche Sitzung des Stadt­teil­beirats Gröpelin­gen

Ort: Bürg­er­haus Osleb­shausen, Am Non­nen­berg 40, 28239 Bre­men

The­men:

Vorstel­lung Maskenthe­ater mit Musik — ein Pro­jekt vom Freizei­theim Osleb­shausen

Plan­fest­stel­lungsver­fahren 4. Bauab­schnitt BAB A281 zwis­chen Gröpelin­gen und Strom (Weser­tun­nel)
Die wesentlichen Infor­ma­tio­nen gibt es hier auf den Seit­en der Pla­nungs­ge­sellschaft. Herr Kück von der GPB stellte detail­liert die Pla­nun­gen vor.

In den Pla­nun­gen wird die Nutzungsmöglichkeit des Kap-Horn-Beck­ens für den Bau der Tun­nelele­mente abgesichert.

Die Zahl von 40.000 Kfz/Tag wurde als Grund­lage für die Emmis­sions­dat­en genom­men, die tat­säch­liche Kfz-Menge wird wahrschein­lich geringer sein (Tun­nel Kleinen­siel derzeit lt. Inter­net 14.000 Kfz/Tag).

Eben­so wer­den planer­isch 16 Maut-Sta­tio­nen auf der Stahlw­erke-Seite abgesichert; ob der erwün­schte pri­vate Betreiber diese Anzahl tat­säch­lich benötigt, ist offen.

Auf unsere Nach­frage hin wur­den am Fol­ge­tag Dat­en zur Ver­fü­gung gestellt, aus denen man bei Fer­tig­stel­lung des Tun­nels auch eine spür­bare Ent­las­tung für den Bere­ich der Bre­mer­haven­er Str. etc. erwarten kann. Let­ztlich ist dies natür­lich von der Mau­thöhe abhängig

Auf Nach­frage der SPD wird im Moment nach Aus­sage des ASV nicht davon aus­ge­gan­gen, das es im Bere­ich der Zufahrten zur A281 (zweistreifig auf ein­streifig) zu Eng­pässen kommt.

Den Medi­en war aktuell zu ent­nehmen, das der Bund seinen Beitrag von 46 auf 115 Mio. Euro auf­s­tock­en will. Bre­men sein­er­seits auf 16 Mio. D.h., das nach derzeit­igem Stand etwa 100 Mio. Euro pri­vat finanziert wer­den müssten.

Der Beirat gab ein­stim­mig seine Zus­tim­mung zum Pro­jekt. Inwieweit sich in See­hausen noch außer­plan­mäßige Verzögerun­gen ergeben, kann nicht abge­se­hen wer­den.

Schu­len­twick­lungs­plan
Es wurde eine Beschlussvor­lage ver­lesen, die anschließend ein­stim­mig angenom­men wurde.
Kurz:
o Grund­schulen Osleb­shausen o.k.
o Grund­schulen Halmerweg/Pastorenweg/Fischerhuder Str. bish­er keine Ganz­tagss­chulen.
o Ende Insel­lö­sung 6jährige Grund­schule Fis­cher­hud­er Str.
o Keine neuen Gym­nasial­stan­dorte.
o Schließung Johann-Hein­rich-Pestalozzis­chule am Stan­dort Wis­chhusen­str.
o Eine neue kleinere Sek1-Schulen in Gröpelin­gen (Fis­cher­hud­er Str.) als erweit­erte Quartiers(bildungs)einrichtung.
o Eine neue Sek1-Schule in Osleb­shausen.
o Die Ausstat­tung muss jew­eils so gut sein, dass die Gröpelinger Schulen mit denen im übri­gen Bre­men konkur­ren­zfähig sind.

Ver­schiedenes:
Der Bürg­ervere­in Osles­b­hausen machte auf geplante und bish­er dem Beirat nicht bekan­nte größere Bau­maß­nah­men bei der katholis­chen Grund­schule in Osleb­shausen aufmerk­sam.
Unsere Frak­tion regte an, das das Ort­samt einen Brief an die Deutsche Post AG schreibt, in dem der Erhalt der Post­fil­iale Pas­toren­weg mit dem bish­eri­gen Leis­tung­sum­fang und den Öff­nungszeit­en gefordert wird.

Unsere vogeschla­ge­nen The­men:
o Pla­nun­gen des Sozial­w­erks der Freien Chris­tenge­meinde für den Bere­ich Im Wein­berge.
o “Umbau der Kreuzung Osleb­shauser Heerstr./Oslebshauser Landstr./Ritterhuder Heer­str.”
sind aus unser­er Sicht nach­wievor aktuell.
Beim erst­ge­nan­nten Punkt hat es offen­bar zwis­chen­zeitlich auch eine mit den anderen Sen­at­sres­sorts abges­timmte Antwort des Sportamtes an die SGO gegeben.

Stadtteiltreffen 01.07.2008

01.07.2008 um 19:30 — 22:00 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

Ort: Im Keller des Lichthaus­es, Her­mann-Prüs­er-Strasse 4 (Ein­gang zur Seite Hanse­wass­er, bei später­er Ankun­ft am Keller­fen­ster klopfen)

The­men waren:
Berichte von Ver­anstal­tun­gen
Vor­bere­itung auf die Beiratssitzung Am Fol­ge­tag
Absprachen zum Beiräte­tr­e­f­fen der Partei zum The­ma Beirätege­setz

04.06.2008 in Oslebshausen

04.06.2008 um 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung des Stadt­teil­beirats Gröpelin­gen
Ort: Bürg­er­haus Osleb­shausen, Am Non­nen­berg 40, 28239 Bre­men

The­men:

o Hip-Hop-Tanzpro­jekt des Bürg­er­haus­es
Von Ralf Jonas wurde ein Kurz­er Film einge­spielt

o Reduzierung des Durch­gangsverkehr im Heer­straßen­zug zwis­chen Schwarz­er Weg und Am Fuchs­berg in Fort­set­zung der let­zten Sitzung. Vorstel­lung mit einem Vertreter des Amt für Straßen und Verkehr (ASV).

Herr Wurche vom ASV stellte das auf Ini­tia­tive des Beirats erstellte endgültige Konzept vor. Wie auf vie­len Beiratssitzun­gen gefordert, gibt es 2 Mit­telin­seln im Bere­ich Am Fuchs­berg (Aus­fahrt JVA) und Garl­st­edter Str., die die Aus­fahrt aus diesen Straßen erle­ichtern sollen. Eine weit­ere Mit­telin­sel im Bere­ich Bas­dahler Str. und eine kleinere Verkehrsin­sel vor der Bushal­te­bucht Karl-Bröger-Str. stadtein­wärts. Desweit­eren gibt es Fahrbah­n­markierun­gen auf dem Park­streifen. Es erfol­gt jet­zt die Auss­chrei­bung. Baube­ginn wird für den Sep­tem­ber 2008 angestrebt.

Eine aus unser­er Sicht notwendi­ge Verbesserung bei den Hal­testellen auf das Niveau der Hal­testelle “Auf den Del­ben” kann im Rah­men dieser Maß­nahme (180.000 Euro Gesamt­bud­get) nicht durchge­führt wer­den. Damit soll sich nochmal der Bau-ausss­chuss befassen.

o Vorstel­lung des Umbaus des Bahn­hofs Osleb­shausen mit einem Vertreter des Verkehrsse­n­a­tors.

Herr Lankowsky stellte die Pläne vor. Beginn war der 2.6.2008 und die Fer­tig­stel­lung wird im März 2009 erwartet. Kosten­punkt ca. 2,5 Mio. Euro, von denen das Land 55 % und die Bahn rel­a­tiv hohe 45 % trägt. Die völ­lige Neugestal­tung erfol­gt ana­log der Hal­testelle Bre­mer­haven Lehe; allerd­ings hier mit ein­er zweit­eili­gen, teil­weise über­dacht­en Rampe anstatt eines Fahrstuhls. Über eine Art Notruf­säule wird noch mit der Bahn gesprochen. Die Arbeit­en erfol­gen im vollen Fahrbe­trieb, also weitest­ge­hend nachts und am Woch­enende mit entsprechen­den unver­mei­d­baren Lärm­be­las­tun­gen für die Anwohn­er.

Zum 3. Bah­n­gleis führte Herr Lankowsky aus, das nach Angaben der Bahn keine Reak­tivierung notwendig wäre. Die erwartete Ver­dopplung des Güter­verkehrs und der 15-Minu­ten­takt im S‑Bahn-Verkehr ab 2011 kön­nten auch so bewältigt wer­den. Knack­punk­te liegen auch eher im Bere­ich der Streck­enkreuzung im Bere­ich Burg.

Zum Hal­tepunkt Halmer­weg wurde aus­ge­führt, das dieser zusät­zliche Hal­tepunkt wed­er finanziell noch vom erwarteten Nutzer­aufkom­men her attrak­tiv sei. D.h., will der Beirat an dem Wun­sch fes­thal­ten, muss er weit­ere Werbe­maß­nah­men bei den Entschei­dungsträgern ergreifen.

Zum Bau von Lärm­schutzwän­den wurde aus­ge­sagt, das derzeit immer noch der Stand von August 2007 — siehe auf unser­er Seite unter Down­loads — gilt. D.h., der gesamte Streck­en­ver­lauf in Bre­men hat mit anderen bun­desweit­en Streck­en die Pri­or­itätsstufe 1. Es soll nun allerd­ings ggf. eine Über­prü­fung anste­hen, bei der noch offen ist, ob Bre­men diesen Sta­tus behält. Angesichts der erwarteten Steigerun­gen im Güter­verkehr sollte man aber eigentlich davon aus­ge­hen.

Anträge in Stadt­teilan­gele­gen­heit­en:
Eine Anfrage eines Bürg­ers aus dem Randweg befasste sich mit der Frage, ob man nicht die Rit­ter­hud­er Heer­str. am Ende für einen Direk­tzu­gang zu den Kle­ingärten öff­nen könne, da sehr viel Verkehr in dieses Gebi­et durch den Randweg fährt. Ver­weis an den Bauauss­chuss.

Anträge aus dem Beirat:
Erneut stellte die SPD-Frak­tion einen Antrag zum Stop der Sanierungs­pla­nung für die JVA Osleb­shausen. Dieser Antrag wurde mit 9 Stim­men der SPD und CDU angenom­men, bei den 5 Gegen­stim­men von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der FDP.
Wir haben kein Ver­ständ­nis dafür, das man nach über 10 Jahren der Diskus­sion und der Auf­gabe des Neubaupro­jek­ts noch unter der SPD/C­DU-Koali­tion auf Lan­desebene das The­ma erneut verta­gen möchte. Aus unser­er Sicht ist das im EM-Jar­gon ein ganz übles Foul an den Mitar­beit­ern der JVA und auch im hohen Maße arbeit­splatzge­fährdend, da bei einem weit­eren Still­stand damit gerech­net wer­den muss, dass der Jus­tizvol­lzug in Teilen geschlossen und an andere Orte ver­lagert wer­den muss.

Anträge aus dem Beirat:
Es wurde beschlossen, nach ein­er ins­ge­samt pos­i­tiv ver­laufe­nen Ver­anstal­tung des Beirats Find­orff mit einem “Senioren­nach­mit­tag” auch im Stadt­teil Gröpelin­gen solch eine Aktion durchzuführen.

Mit­teilun­gen aus dem Beirat:
Aus dem Bil­dungsauss­chuss wurde mit­geteilt, das es erst­mals ein Schu­len­twick­lungs­ge­spräch mit der Bil­dungs­be­hörde gegeben hat. Dabei wurde die gute Entwick­lung im Grund­schul­bere­ich und bei der GSW West anerkan­nt. Aber auch zugle­ich fest­gestellt, das die Johann-Hein­rich-Pestalozzis­chule nicht so angewählt wird, wie es notwendig wäre. Viele Eltern aus Osleb­shausen melden ihre Kinder für die GSW West an. Daher sieht die Bil­dungs­be­hörde die Notwendigkeit, hier grundle­gend aktiv zu wer­den. Sprich Schließung der Schule und Ver­lagerung an einen anderen Ort mit Aus­bau bzw. Neubau.

Mit­teilun­gen aus dem Beirat:
Desweit­eren wurde mit­geteilt, das der Beirat bei seinen Bemühun­gen, junge Men­schen für Stadt­teilpoli­tik zu gewin­nen, mit der Bil­dung eines Jugend­beirats vor­angekom­men ist. Es waren auch bei einem 2. Tre­f­fen ca. 12 Jugendliche anwe­send, die Inter­esse daran haben, sich damit zu befassen. Nur durch Wegschauen und Rum­nörgeln allein wird es schließlich nicht bess­er.

Stadtteiltreffen 03.06.2008

03.06.2008 um 19:30 — 22:00 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

The­men:
Vor­bere­itung auf die The­men der Beiratssitzung am näch­sten Tag
Berichte von Ver­anstal­tun­gen wie die Filmvor­führung zur Sanierung im Spe­ich­er Elf, Lan­desmit­gliederver­samm­lung, Beiräte­tr­e­f­fen.

Regelleistung für Kinder nach dem SGB II/SGB XII erhöhen

23.05.2008

U.a. auf Antrag des Lan­des Bre­mens fordert der Bun­desrat die Bun­desregierung auf, die Regelleis­tung für Kinder nach
dem SGB II sowie die Regel­sätze nach dem SGB XII unverzüglich neu zu
bemessen und als Grund­lage dafür eine spezielle Erfas­sung des Kinderbe­dar­fes vorzuse­hen.

Dabei ist auch sicherzustellen, dass die beson­deren Bedarfe der Kinder
im Hin­blick auf die Mit­tagsverpfle­gung in Ganz­tagss­chulen oder Schulen mit einem Bil­dungs- und Betreu­ungsange­bot am Nach­mit­tag und in Kindertage­sein­rich­tun­gen sowie bei der Beschaf­fung von beson­deren Lern­mit­teln für Schü­lerin­nen und Schüler durch die Leis­tun­gen nach dem SGB II und SGB XII abgedeckt wer­den.

Zudem ist eine Öff­nungsklausel entsprechend § 28 Abs. 1 Satz 2 SGB XII in das SGB II zur abwe­ichen­den Bedarfs­be­mes­sung in Einzelfällen aufzunehmen.

Außer­dem soll geprüft wer­den, in welchen Bere­ichen Sach­leis­tun­gen bess­er als Geldleis­tun­gen eine chan­cen­gerechte Teil­habe der Kinder am  gesellschaftlichen Leben gewährleis­ten.

Der Beschluss

07.05.2008 in Oslebshausen

07.05.2008 um 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung des Stadt­teil­beirats Gröpelin­gen
Ort: Bürg­er­haus Osleb­shausen, Am Non­nen­berg 40, 28239 Bre­men

The­men:

o Club der jun­gen Dichter — Vorstel­lung durch die Johann-Hein­rich-Pestalozzi-Schule:
Es wurde u.a. ein toller Film vorge­führt. Preisverdächtig!

o Sach­stands­bericht und Entwick­lun­gen zur Sanierung der JVA:
Das über 10 Jahre laufende Sanierungskonzept wurde aus­führlich vorgestellt und alle Fra­gen beant­wortet. Im Haushalt 2008 und 2009 sind bish­er jew­eils 3,5 Mio. Euro für die Sanierung eingestellt, aber derzeit nur für Pla­nungszwecke freigegeben. Es wird mit Kosten von 65 TEUR pro Haft­platz gerech­net; bei einem Neubau wäre im Mit­tel mit Kosten von 165 TEUR zu rech­nen. Andere Beteiligte wie die GBI und der Rech­nung­shof wur­den in den Pla­nung­sprozess ein­be­zo­gen. Bis zum 30.06.2008 soll das Konzept dem Sen­at zur Entschei­dung vorgestellt wer­den. Wie dann entsch­ieden wird, wird man sehen. Ein Neubau scheint jeden­falls auch auf­grund des Koali­tionsver­trages aus­geschlossen. Die unerk­lär­liche Inter­ven­tion des örtlichen SPD-Ortsvere­ins, die Sanierung der JVA doch noch zum Fall zu brin­gen, geht u.E. damit nicht auf.

o Reduzierung Durch­gangsverkehr im Heer­straßen­zug zwis­chen Schwarz­er Weg und Am Fuchs­berg:
Lei­der kam der ein­ge­ladene Ressort-Vertreter aus Ter­min­grün­den nicht. Er teilte aber zuvor tele­fonisch dem Ort­samt­sleit­er mit, das die Auss­chrei­bung im Gang sei und nach der Haushalts­freiga­be im April 2008 auch jet­zt umge­set­zt wird. Das ist auch unser Infor­ma­tion­s­stand. Wir rech­nen mit einem Abschluss spätestens im Herb­st.

Unsere vogeschla­ge­nen The­men:
o Pla­nun­gen des Sozial­w­erks der Freien Chris­tenge­meinde für den Bere­ich Im Wein­berge.
o Vorstel­lung des ab Sep­tem­ber 2008 geplanten Umbaus des Bahn­hofs Osleb­shausen.
o “Umbau der Kreuzung Osleb­shauser Heerstr./Oslebshauser Landstr./Ritterhuder Heer­str.”
wur­den lei­der nicht bzw. kon­nten noch nicht auf die Tage­sor­d­nung genom­men wer­den.

Stadtteiltreffen 06.05.2008

06.05.2008 um 19:30 — 21:45 Uhr

Stadt­teil­tr­e­f­fen der Mit­glieder, Sympathisant(inn)en und Inter­essierten der Partei Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN Oslebshausen/Gröpelingen.

The­men:
Disku­tiert wur­den u.a. die The­men der morgi­gen Beiratssitzung.