Termine in den Jahren 2002, 2003 und 2004

Die Berichter­stat­tung über die Beirats- und Stadt­teil­grup­pen­sitzun­gen aus den Jahren 2005, 2006 und 2007 öff­nen sich bei einem Klick auf den Ver­weis in einem neuen Fen­ster:

Ter­mine in den Jahren 2002, 2003 und 2004

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Erfolgreiche Gesprächsrunde im Bürgerhaus Oslebshausen

Die Beirats­frak­tio­nen von Bünd­nis 90 / DIE GRÜNEN, dem Bünd­nis Parteilose Bürg­er und der Partei des demokratis­chen Sozial­is­mus trafen sich im Bürg­er­haus Osleb­shausen am 21. Sep­tem­ber 2004 zu ein­er Gespräch­srunde mit der Bevölkerung Osleb­shausens.

Schw­er­punk­te waren die The­men Osleb­shauser Bahn­hof und Jus­tizvol­lzugsanstalt (JVA).

Es schälte sich sehr schnell der Wun­sch der Bevölkerung nach einem behin­derten- und alten­gerecht­en Zugang zu den Bah­n­gleisen her­aus. Es wurde ein­hel­lig eine Rampe gewün­scht — eine alte Forderung des Bürg­ervere­ins Osleb­shausen -, da die Lösung Fahrstuhl zu störan­fäl­lig sei (siehe auch die derzeit­ige Sit­u­a­tion am Waller Bahn­hof). Dieser Teil des Gesprächs wurde fachkundig von einem Vertreter des Vere­ins “Pro Bahn”, Her­rn Mit­zlaff, begleit­et. Er kon­nte auch die Bedenken der baulichen Real­isier­barkeit entkräften und meinte, dass selb­st unter den jet­zi­gen Gegeben­heit­en eine Rampe zwis­chen den Gleisen möglich sei. Dieser Vorschlag wurde um eine Treppe am anderen Ende des Bahn­steigs ergänzt. Dadurch wird ein Zugang zum Bahn­hofsvor­platz erre­icht.

Beim zweit­en The­ma, Aus-, Um- oder Neubau der JVA referierten der Leit­er der JVA, Herr Dr. Otto, und der Grüne Bürg­er­schaftsab­ge­ord­nete Herr Jan Köh­ler den derzeit­i­gen Pla­nung­stand. Die Vorstel­lun­gen waren z.T. sehr kon­tro­vers und es zeich­nete sich noch keine Lösung der Prob­lematik ab. Kon­sens herrschte darüber, dass bald etwas geschehen müsse, da die baulichen Män­gel — ins­beson­dere in der Küche — umge­hend abgestellt wer­den müssten. Zum Schluss wurde fest­gestellt, dass bald­möglichst eine Lösung — auch im Sinne der ein­sitzen­den Jugendlichen — gefun­den wer­den muss. Der jet­zige Zus­tand behin­dert oder vere­it­elt eine erfol­gre­iche Wiedere­ingliederung der straf­fäl­lig Gewor­de­nen.

Wertstoffsammelplatz beim Extra-Markt wurde wieder in Betrieb genommen

28.11.2003. Vor eini­gen Tagen wurde der Wert­stoff­sam­melplatz wieder in Betrieb genom­men. Anfang Juli 2003 wurde der Wert­stoff­sam­melplatz beim Extra-Markt an der Gröpelinger Heer­straße 251 aufgelöst. Der Stadt­teil­beirat Gröpelin­gen hat­te sich daraufhin ein­stim­mig für den Erhalt des Wert­stoff­sam­melplatzes an diesem zen­tralen und gut erre­ich­barem Ort aus­ge­sprochen (wir berichteten).

Bünd­nis 90 / Die Grü­nen hat­ten sich in der Ver­gan­gen­heit für die Wieder­her­stel­lung des Sam­melplatzes einge­set­zt. Sie waren mit den Anwohn­ern der Mei­n­ung, dass es unzu­mut­bar sei, das anfal­l­ende Alt­pa­pi­er in den Woh­nun­gen zu lagern. Eine Entsorgung im 14tägigem Rhyth­mus oder das Warten auf eine mögliche blaue Tonne sind in vie­len Fällen man­gels Platzes keine Alter­na­tive! Ein woh­nungsna­h­es Recy­cling der Glas­be­hält­nisse war seit Ent­fer­nen der Con­tain­er ger­ade für ältere Men­schen auch nicht möglich.

Die Bürg­er und Bürg­erin­nen haben jet­zt wieder die Möglichkeit, den Einkauf z.B. im Extra-Markt bequem mit der Entsorgung von Alt-Glas und Alt-Papi­er zu verbinden.

Die Grü­nen Beiratsmit­glieder Hel­mut Kas­ten und Rolf Wrob­lews­ki freuten sich über die Auf­stel­lung und macht­en bere­its Gebrauch von dieser Möglichkeit. Sie meinen, dass die Sam­mel­con­tain­er generell dazu beitra­gen, eine hohe Sam­melquote zu erre­ichen.

Kein Bedarf für ein Fachmarktzentrum

Bre­mer Anzeiger vom 22.10.2003

Grüne: Kein Bedarf für Fachmarktzentrum

Gröpelin­gen. Der Bebau­ungs­plan 2291 legt für das Gebi­et hin­ter dem Osleb­shauser Bahn­hof bis zur Auto­bahn ein­er­seits und Piepen­graben bis Schrages­traße 12/17 ander­er­seits unter anderem ein Gewerbe- und Son­derge­bi­et Einzel­han­del fest.
“Im Son­derge­bi­et sind Güter des täglichen Bedarfs aus­geschlossen. Stattdessen soll zum Beispiel ein Fach­markt-Zen­trum ansäs­sig wer­den”, erläuterten Vertreter der Frak­tion von Bünd­nis 90/Die Grü­nen im Gröpelinger Beirat, bei denen ins­beson­dere das Fach­markt-Zen­trum auf Kri­tik stößt.
Der Bedarf eines solchen Zen­trums werde bezweifelt und die Exis­ten­zge­fährdung alteinge­sessen­er Einzel­han­dels- und Gewer­be­be­triebe in Osleb­shausen befürchtet. “Wir sind sich­er, dass ein Fach­markt-Zen­trum ver­stärkt zu- und abfließende Verkehre im Heer­straßen­zug bewirkt, ger­ade let­zteres würde die Bemühun­gen zur Verkehrs­beruhi­gung im Stadt­teil tor­pedieren. Ein weit­eres “ ‘Gewer­bege­bi­et’ mit unab­se­hbaren Fol­gekosten wie zum Beispiel beim Space Park kön­nen wir uns nicht leis­ten!” so die Grü­nen.
Das ganze Pro­jekt sei laut Aus­sage des Pla­nungsamtes vom Durch­stich eines Tun­nels am Osleb­shauser Bahn­hof abhängig. “Hier müsste min­destens eine weit­ere Mil­lion Euro investiert wer­den, die die Stadt­ge­meinde bei der aktuellen Haushalt­slage eigentlich nicht hat”, so die Grü­nen weit­er, die das Pro­jekt für unaus­ge­goren hal­ten. Zudem entspreche es nicht den Bedürfnis­sen der Osleb­shauser Bevölkerung. (el)

Nächtliche Ruhestörung aus dem Industriehafen

Bre­mer Anzeiger vom 20.08.2003

Nächtliche Ruhestörung

Gröpelin­gen. “Seit eini­gen Tagen ist es nachts sehr laut im Stadt­teil. Die nächtlichen Geräusche kom­men aus Rich­tung des Hafens oder der Stahlw­erke Bre­men und hören sich danach an, als ob dicke Met­allplat­ten umgeschichtet wer­den oder bei den Stahlw­erken Kon­vert­er zur Eisen­vere­delung betrieben wer­den. Selt­samer­weise ist tagsüber nichts zu hören!”, so Rolf Wrob­lews­ki, Grünes Beiratsmit­glied.

Ger­ade bei diesen Tem­per­a­turen, bei denen zahlre­iche Men­schen auch nachts die Fen­ster geöffnet haben, sei der Lärm eine Zumu­tung, schließt sich auch Beiratsmit­glied Hell­mut Kas­ten an. Zudem liege das DIAKO in unmit­tel­baren Lärm­bere­ich, sodass auch die Kranken von Beläs­ti­gun­gen betrof­fen seien, befürcht­en bei­de.

Die Grü­nen Beiratsmit­glieder kon­nten die Lär­mquelle bish­er nicht mit Genauigkeit orten und hof­fen nun, mit ein­er öffentlichen Berichter­stat­tung für Abhil­fe sor­gen zu kön­nen. (el)

Nach­trag:

Hel­mut Kas­ten führte ein Tele­fonge­spräch mit Her­rn Ebel, im Gewer­beauf­sicht­samt zuständig für Lärm­prob­leme aus dem Hafen­bere­ich.

Herr Ebel prüfte umge­hend die Sach­lage und teilte mit:
“Lär­mverur­sach­er in der Nacht des 13. und des 14.8. war die Fir­ma TSR Recy­cling GmbH & Co. KG, Water­bergstraße. Aus Zeit­grün­den (Tide!) mussten Schiffe zu diesen Ter­mi­nen ent­laden wer­den. Dabei kamen fol­gende Umstände zusam­men:

1. Schrott rutschte beim Löschvor­gang immer wieder schlep­pend von der Halde.
2. Der Wind wehte in Rich­tung Osleb­shausen.
3. Wegen der Wärme hat­ten viele ihre Fen­ster offen.

Zur Recht­slage. Für See­hafen-Umschlagsan­la­gen gibt es Aus­nah­meregelun­gen bezüglich der “TA Lärm”.
Die Mitar­beit­er der Fir­ma sind jedoch angewiesen, Lärm möglichst zu ver­min­dern.”

Nach­trag bei der Vor-Ort-Besich­ti­gung am 13.10.2003:

Ini­ti­iert von Hel­mut Kas­ten wurde gemein­sam mit Vertretern von SPD, CDU, FDP und BPB das Betrieb­s­gelände besichtigt. Anschließend fand im Besprechungsraum der Fir­ma eine aufar­bei­t­ende Diskus­sion mit dem Nieder­las­sungsleit­er statt.

Die Fir­ma ist bemüht, die Lärm­beläs­ti­gun­gen so ger­ing wie möglich zu hal­ten. Ab 22:00 Uhr soll nach Möglichkeit über­haupt kein Lärm entste­hen. Insofern waren die Vorkomm­nisse aus Fir­men­sicht als absolute Aus­nahme zu betra­cht­en. Aus wirtschaftlichen Grün­den kann aber eine zukün­ftige über­mäßige Lär­mverur­sachung nicht zu 100% aus­geschlossen wer­den. Die Fir­ma erläuterte ihre geplanten Maß­nah­men zur Ver­ringerung der Ein­trittswahrschein­lichkeit dieses Fall­es.

Auch wenn die TA Lärm keine Anwen­dung find­et, ergibt allein auf­grund der Nähe zum Kranken­haus allerd­ings eine beson­dere Prob­lematik. Daher wer­den die Lär­mim­mis­sio­nen aus dem Hafen nach Aus­sage der Fir­ma auch in Abstän­den vom Gewer­beauf­sicht­samt gemessen.

Auf ruhigen Wegen zum Badesee

Weser Kuri­er vom 03.08.2003

Auf ruhigen Wegen zum Badesee

Durch die neue Brücke ist der Feldmarksee besser zu erreichen / Ausschilderung angeregt

Von Mar­tin Boll­mann

Noch ist der neue Weg zum Waller Feld­mark­see ein echter Geheimtipp. Seit der Fer­tig­stel­lung der Brücke über den Schir­mde­ich­graben kom­men die Gröpelinger auf ruhi­gen Wegen an das Badegewäss­er.

Jahre­lang haben sich Kom­mu­nalpoli­tik­er wie das grüne Beiratsmit­glied Hel­mut Kas­ten für den Bau der Brücke über den Schir­mde­ich­graben stark gemacht. Damit sollte erre­icht wer­den, dass die Gröpelinger nicht immer den stark befahre­nen Mit­tel­wis­chweg benutzen müssen, um an den beliebten Bade­see zu gelan­gen. Seit dieser Bade­sai­son kann die Brücke — und der gut aus­ge­baute Weg ent­lang des Maschi­nen­fleetes — von den Aus­flü­glern nun endlich genutztt wer­den.

Eigentlich hätte Kas­ten die Brücke zwar lieber in der Ver­längerung des Marschweges gese­hen: “Dieser Weg hätte direkt durch das schöne Klein­gartenge­bi­et geführt. Der Weg am Maschi­nen­fleet ist dage­gen viel ein­samer”, sagt Kas­ten. Mit der jet­zi­gen Lösung kann er den­noch gut leben, schließlich ist der Weg am Maschi­nen­fleet nicht der einzige, der zur Brücke führt.

Wer es etwas gemütlich­er mag, kann auch den Weg durch das Parzel­lenge­bi­et nutzen, in dem sich auch einige Spielplätze befind­en. Allerd­ings sei der Weg im Stadt­teil bis­lang kaum bekan­nt, bedauert Kas­ten und eine Auss­childerung daher gar nicht schlecht: “Ich wäre dafür, eine schöne Karte zu entwer­fen, damit dort die ver­schiede­nen Wege, Gast­stät­ten und Spielplätze eingeze­ich­net wer­den”, meint der grüne Beirat­spoli­tik­er.

Gewerbegebiet Schragestraße: Neu nachdenken über alte Pläne

Bre­mer Anzeiger vom 31.08.2002

Neu nachdenken über alte Pläne

Anbindung von Gewerbegebiet Schragestraße noch einmal überdenken

Osleb­shausen. Die Weigerung des Spedi­tion­sun­ternehmers Schimm­ler, die für den neuen Auto­bahnzubringer Osleb­shausen benötigte Fläche seines Grund­stücks an die Stadt zu verkaufen, birgt nach Ansicht der baupoli­tis­chen Sprecherin der grü­nen Bürg­er­schafts­frak­tion neue Spiel­räume für die dor­tige Verkehrs­führung. “Die fest­ge­fahrene Eigen­tümer­si­t­u­a­tion bietet die Chance, die Pläne für den Auto­bahnzubringer Rit­ter­hude noch ein­mal zu über­denken” , erk­lärt Karin Krusche.

Das 1997 vom BUND vorgelegte Konzept, das von den Grü­nen unter­stützt wurde, ist für die dort leben­den Men­schen von Vorteil. Das von Peter Müller aus­gear­beit­ete Ein­bahn­straßen­sys­tem würde das Gewer­bege­bi­et effek­tiv anbinden, ohne die Anwohner/innen durch den Bau ein­er neuen Straße zusät­zlich zu belas­ten.”

Das verkün­dete Ziel, die Wohn­qual­ität im Bere­ich Bauern­dobben zu verbessern und den Durch­gangsverkehr zu ver­min­dern, werde mit der derzeit geplanten Streck­en­führung nicht erre­icht.

Eine Trasse an dieser Stelle führt zu ein­er erhöht­en Verkehrs­be­las­tung auf der Osleb­shauser Heer­straße und damit zu ein­er erhöht­en Lärm­beläs­ti­gung für die Anwohner/innen. Zudem müssten teure Lärm­schutzwände und -wälle teil­weise wieder abge­baut wer­den, die auf Kosten des Steuerzahlers errichtet wor­den sind”, betont Hel­mut Kas­ten, für die Grü­nen im Beirat Gröpelin­gen. Der Entwurf vom BUND würde zusät­zliche Lärm­schutz­maß­nah­men über­flüs­sig machen. Hel­mut Kas­ten: “Anstatt noch länger mit den Bautätigkeit­en zu warten, fordern wir den Sen­at auf, diese Pläne noch ein­mal zu berat­en.”

Zukünftige Nutzung der JVA klären

28.04.2002. “Die Ver­legung der Jus­tizvol­lzugsanstalt Osleb­shausen braucht ein schlüs­siges Gesamtkonzept”, da ist sich Hel­mut Kas­ten von der grü­nen Stadt­teil­gruppe nach­wievor sich­er. Ihrer Ansicht nach gehören zu diesem Konzept neben den Pla­nun­gen für die Ver­legung der JVA in das Are­al In den Wis­chen auch Über­legun­gen, was mit den Gebäu­den, in denen jet­zt die JVA unterge­bracht ist, geschehen soll.

Die Gebäude der jet­zi­gen Jus­tizvol­lzugsanstalt prä­gen das Osleb­shauser Stadt­bild”, urteilt Hel­mut Kas­ten, grünes Mit­glied im Gröpelinger Beirat. “Einige dieser Gebäude ste­hen unter Denkmalschutz, so dass die Stadt­ge­meinde hier sowieso in ein­er beson­deren Pflicht ste­ht.” Aber es geht nicht nur um den materiellen Fortbe­stand der Gebäude, an die sich die Men­schen in Osleb­shausen und Gröpelin­gen über Gen­er­a­tio­nen gewöh­nt haben. “Mit den Freigänger-Häusern wird auch in Zukun­ft ein Teil der Gebäude für den Vol­lzug genutzt wer­den”, erläutert Kas­ten. Sin­nvoll ist für Kas­ten auch die Über­legung, den Frauen­vol­lzug, der jet­zt in den Wis­chen ange­siedelt ist, in die JVA Osleb­shausen zu ver­legen, nach­dem die Män­ner umge­zo­gen sind. “Bei allen Defiziten, die die JVA vor allem im baulichen Bere­ich und in der Ausstat­tung hat, müssen wir fes­thal­ten, dass die Anbindung an den ÖPNV sehr gut gelun­gen ist. Gle­ich­w­er­tiges für die neue Strafvol­lzugsanstalt müssen wir erst noch bew­erk­stel­li­gen”, weist Kas­ten auf die Prob­leme hin, die mit einem Neubau in den Wis­chen zu bewälti­gen sein wer­den. Zur Erin­nerung: Der Gröpelinger Beirat hat auf sein­er let­zten Sitzung am 20. März ein­stim­mig der Ver­legung der Jus­tizvol­lzugsanstalt von Osleb­shausen auf das Are­al der jet­zi­gen Frauen- und Jugend­vol­lzugsanstalt In den Wis­chen zuges­timmt. “Ich habe der Ver­legung zuges­timmt, weil diese alle­mal bess­er ist als die vom Sen­a­tor für Jus­tiz geplante Ausweitung des Gelän­des am bish­eri­gen Stan­dort. Auch ist die jet­zige JVA für einen mod­er­nen Strafvol­lzug nur noch sehr eingeschränkt nutzbar”, erk­lärt Kas­ten seinen Stand­punkt. Er fügt allerd­ings hinzu: “Die Zus­tim­mung des Beirats darf nicht als Blankoscheck ver­standen wer­den. Auch zukün­ftig muss der Beirat umfassend und zeit­nah an den Pla­nun­gen beteiligt wer­den.”

Wenn ich auf den bish­eri­gen Ver­lauf der Entschei­dungs-find­ung zurück­blicke, dann wäre es ver­mut­lich sin­nvoller gewe­sen, ein Medi­a­tionsver­fahren durchzuführen, das die ver­schiede­nen Inter­essen unter neu­traler Mod­er­a­tion an einen Tisch gebracht hätte”, resümiert Kas­ten den Zwis­chen­stand. “Aber für das weit­ere Ver­fahren lässt sich ja daraus ler­nen.”

Zum weit­eren Ver­fahren gehört aus sein­er Sicht auch die Frage nach der zukün­fti­gen Nutzung der jet­zi­gen JVA: “Wir müssen sorgsam über­legen, was passieren soll und was zu diesem Stadt­teil passt.” Beispiele für ein gelun­gene Nutzung sieht Kas­ten im all­seits bekan­nten Lichthaus und in der Oes­sel­mannschen Vil­la, die von dem Vere­in Schat­ten­riss genutzt wird. Ver­gle­ich­bares muss auch für die JVA entwick­elt wer­den. “Ich wün­sche mir eine störungs­freie Nutzung — so wie jet­zt — und eine Nutzung, die sich auch für den Stadt­teil auszahlt. Keine leichte Auf­gabe”, gibt Kas­ten zu bedenken.

Bis­lang gab es eine rege Diskus­sion um die Ver­legung der JVA”, so Kas­ten abschließend. “Ich möchte, dass das so bleibt, und dass diese Impulse auch in die Entschei­dungs­find­ung einge­hen.”