Beiratssitzung am 15.08.2018 um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Oslebshausen

Fol­gende Bürg­er­an­liegen gab es

Angstraum Tun­nel Rit­ter­hud­er Straße: Das OA hat hier schon mehrfach abschlägige Beschei­de der Deutschen Bun­des­bahn erhal­ten — für die ist es hell und sauber. Wir ver­wiesen auf die Idee ein­er Gestal­tung durch die Bild­hauer­w­erk­statt, die wir an dieser herange­tra­gen hat­ten. Beim Weg in das Parzel­lenge­bi­et kön­nten wir uns auch unkon­ven­tionelle Maß­nahme ohne Zus­tim­mung der Bahn vorstellen.

Ersatzbau Turn­halle im Park: Es scheint so zu sein, das jet­zt der endgültige Stan­dort gefun­den ist: Auf dem ehe­ma­li­gen Gelände der Grund­schule Am Alten Heer­weg kön­nte eine 3fach-Turn­halle entste­hen. Näheres dazu auf der Auss­chuss­sitzung am 22.08.2018 um 18:30 Uhr im Ort­samt West.

Erhalt rot­er Bestands­bau beim Straßen­bah­n­de­pot: Das The­ma ist durch und der Beirat ist den Pla­nun­gen der BSAG gefol­gt.

Fehlende Beschilderung im Grünzug West: Soll im Gremi­um “Inte­gri­ert­ers Entwick­lungskonzept Gröpelin­gen” The­ma sein.

Stör­fall im MKK: Es hat let­zte Woche nachts einen Stör­fall im MKK gegeben, bei dem Rest­müll ohne Abgas­fil­terung ver­bran­nt wor­den sein soll und es ziem­lich stank. Das Ort­samt fragt nach, wie der Sach­stand ist. Es find­et sich dazu auch eine Pressemit­teilung der swb.

Seewen­jes­traße: Es wird zu schnell gefahren und es wer­den Park­plätze “weggenom­men”. Die Anwohner­in hat aber auch Angst Anzeige zu erstat­ten und das dann jemand vor ihrer Tür ste­ht. Der anwe­sende Leit­er des Polizeire­viers hat das aufgenom­men für eine Laser­pis­tolenkon­trolle in der Zukun­ft. Eine Aus­sage “da ist jemand mit dem Kennze­ichen xyz zu schnell gefahren”, ist nicht gerichts­fest ver­w­ert­bar. Und Park­plätze an der öffentlichen Straße sind i.d.R. frei für jed­er­mann.

Zuviel Müll: Wir ver­wiesen auf den 22.08.2018 hin, wo der Präven­tion­srat von 15:00 — 17:30 Uhr in den Räu­men des Gesund­heit­str­e­ff­punk­ts West in der Stadt­teil­bib­lio­thek in der Lin­den­hof­s­traße zum The­ma tagt und der Leit­er des Ord­nungs­di­enst anwe­send sein soll. Der Polizeire­vier­leit­er berichtete von einem Rundgang mit dem Innense­n­a­tor bei dem auch das The­ma Müll — neben anderen Din­gen — The­ma war und wo es Fol­geter­mine gibt.

Dann wurde das wichtige The­ma der Auf­suchen­den Bil­dungs­ber­atung im Quartiers­bil­dungszen­trum Mor­gen­land­straße vorgestellt. Nur kurz: Von 05/2017 — 02/2018 gab es mit 184 Per­so­n­en 525 Beratungs­ge­spräche. 99 % Migranten. 2/3 Frauen. 19 — 59 Jahre. Es wird ver­sucht an die vorhan­dene Qual­i­fika­tion anzuknüpfen; klas­sisch etwa “nicht anerkan­nte Lehrerin als Erzieherin”. Mehr dazu hier im Ver­weis.

Neubau der KiTa Am Non­nen­berg und Stand Kitaaus­bau­pla­nung: Da haben wir für Sie die Präsen­ta­tions­folien abfo­tografiert. 20180815 Beirat Vor­trag KiTa.

Heute gibt es Am Non­nen­berg wohl 8 Grup­pen, aber räum­lich bed­ingt mit weniger Kindern, so das die Zielzahl 100 — 110 mehr ist als heute. Die Fer­tig­stel­lung 12/2020 ist ehrgeizig — aber noch mach­bar. Es wird eine Küche nach dem Stand der Tech­nik und einen 80 qm (?) Bewe­gungsraum geben. Das heutige KiTa-Gebäude soll nach dem Neubau abgeris­sen wer­den. An dessen Stelle ist eine Nach­nutzung vllt. für die Schule im Park angedacht — Konkretes gibt es noch nicht.

KiTa-Anmel­dung per Stand 15.08.2018: Es waren 1 Kind über 3 Jahre und 2 Kinder unter 3 Jahre noch nicht ver­sorgt. 97 % aller 3–6jährigen sind zur KiTa angemeldet. Das sind Top-Ergeb­nisse, wenn man mal einige Jahre zurück­denkt. Offen­bar ist die Erken­nt­nis, das nur ein KiTa-Besuch einen best­möglichen Start in der Grund­schule erlaubt, mehr bei den Fam­i­lien angekom­men. Und auch der Stadt­teil­beirat Gröpelin­gen und auch unsere Frak­tion der Grü­nen wird durch sein hart­näck­iges Vor­brin­gen der Notwendigkeit­en dazu beige­tra­gen haben, das dieses Jahr die Anmelde­lage bess­er ist als in anderen Stadt­teilen. 100 % Anmeld­e­quote wird man ohne Zwang nicht erre­ichen — 1 oder 2 % mehr wäre trotz­dem noch schön. Bere­its jet­zt ist der Anteil der beitrags­freien Eltern sehr hoch und bei jet­zt 97  % Anmel­dung wird auch bei der Beitrags­frei­heit ab 2019/2020 im Ü3-Bere­ich dadurch kein Prob­lem erwartet.

Und ist bewusst, das das nichts darüber aus­sagt, wie die Betreu­ung in der KiTa selb­st ist (Per­son­al­gewin­nung) und auch nichts darüber, ob der Umfang und die zeitliche Lage der Betreu­ungszeit­en mit den Eltern­wün­schen im Ein­klang ste­ht. Die Beitrags­frei­heit wird auch nur für die Regel­be­treu­ung gel­ten. Das sind weit­ere Baustellen.

KiTA-Aus­bau 2018: Die Kita Lin­den­hof ist die bei der ehe­ma­li­gen Post in der Grü­nen Dock­straße. Buntes Haus ist der Neubau des Trägers CEKIS im Schwarzen Weg auf dem Gelände der Freien Chris­tenge­meinde. Weserkinder ist der Träger Leben­shil­fe im Neubau in der Bers­es­traße.

KiTA-Aus­bau 2019: Drachenkinder ist der geplante (chi­ne­sis­che) Vor­läufer-Kinder­garten (für Walle) im ehe­ma­li­gen Flüchtlingswohn­heim im Schiff­bauer­weg. Die vorhan­de­nen Con­tainer­baut­en sollen um 1 Jahr ver­längert wer­den.

KiTA-Aus­bau 2020: Neubau an der Stelle der alten SGO-Sporthalle Im Wein­berge (Träger CEKIS), Umset­zung Con­tain­er vom Huls­berg (?) auf den heuti­gen Spielplatz Marien­werder Straße, der in das Cam­pus Ohlen­hof Gelände inte­gri­ert wird.

KiTA-Aus­bau nach 2021: Die Grund­stücks­frage der KiTa gegenüber dem TURA-Vere­in­sheim an der Lis­saer Straße soll gek­lärt sein. Städtis­ches Grund­stück in Erb­bau­recht.

Zukun­ft­skonzept regionale psy­chi­a­trische Ver­sorgung Bre­men-West: Im Grunde geht es darum, das alle immer sagen und auch ein ein­stim­miger Bürg­er­schafts­beschluss von 2013 lautet: Ambu­lant vor Sta­tionär. In der Prax­is kam über die Jahrzehnte aber Ambu­lant zu Sta­tionär dazu. D.h., Hil­fe­suchende oder Hil­fenotwendi­ge wer­den sta­tionär (bei der GENO im Kranken­haus Ost) aufgenom­men, auch wenn das nicht die beste Lösung im Sinne des Patien­ten ist und anschließend ggf. noch ambu­lant betreut. Die Notwendigkeit für eine psy­chi­a­trische Behand­lung sollen im Bre­mer West­en ca. 400 — 700 Per­so­n­en pro Jahr haben. Mit mehr älteren Per­so­n­en in der Bevölkerung steigt vllt. auch diese Zahl an. Gewün­scht ist von den in diesem Bere­ich arbei­t­en­den Vere­inen ein Zen­trum für seel­is­che Gesund­heit West, in der sta­tionär und ambu­lant gewis­ser­maßen ver­schmelzen und mehr (auch auf­suchend) im Sozial­raum des Patien­ten gear­beit­et wird.

Ein recht kom­pliziertes und eher art­fremdes The­ma für den Beirat. Es wurde dazu ein Antrag beschlossen, der auch schon in Find­orff und in Walle beschlossen wurde. Allerd­ings hat nur unser Beiratsmit­glied Dieter Ste­in­feld einen entschei­den­den Rechtschreibfehler im Beschluss gefun­den und die Beschlüsse aus Find­orff und Walle wer­den dann noch abgeän­dert.  😉

Nachdenkliches

Angesichts der seit Wochen anhal­tenden — ja — Dürre, kann man schon in’s Grü­beln kom­men. Der Rasen ver­dor­rt, Obst und Gemüse im Garten wächst nur mit per­ma­nen­ten Gießen, man schwitzt unabläs­sig, die Tiefkühltruhe ist kurz vor dem tech­nis­chen K.O., die kom­mende Wass­er- oder Strom­rech­nung möchte man gar nicht sehen. Aber das sind irgend­wie noch die ger­ing­sten per­sön­lichen Auswirkun­gen.

Land­wirte ste­hen vor ganz harten Zeit­en. Einige mussten wegen Fut­ter­man­gel schon Tiere notschlacht­en.
Wenn es jet­zt nicht abkühlt, soll ein großes Fis­chster­ben in den Flüssen ein­set­zen.
Es ster­ben mehr ältere Men­schen mit den Hitze­fol­gen.
In Bre­men ster­ben mehrere Men­schen beim Baden.

Immer­hin soll es in Bre­men noch genü­gend Trinkwass­er geben. Allerd­ings sollen Bewohn­er z.B. im Ver­den­er Raum auf Bre­men nicht gut zu sprechen sein, weil die Großs­tadt ihnen buch­stäblich “das Wass­er abgräbt”. Wie wird es, wenn auch die näch­sten Früh­linge und Som­mer so wer­den wie in 2018?

Dann dürfte unsere kom­plette bish­erige Lebensweise auf dem Prüf­s­tand ste­hen, weil sich dann mit ein­er Wasser­ra­tionierung einiges ändert. Man kann dazu Berichte aus Südafri­ka lesen, wo die Wasser­ra­tionierung nach dem Aus­bleiben von Regen­fällen bere­its umge­set­zt wurde. “Ein­fach so mal Duschen” ist dann vor­bei. “Der leicht feuchte Waschlap­pen erlebt dann als Alter­na­tive ein Revival.”

SPON bringt dazu heute eine Kolumne mit der Fragestel­lung:
Die Welt nähert sich dem Abgrund, doch statt zu han­deln, steck­en wir den Kopf in den trock­e­nen Sand. Warum weckt der mögliche Unter­gang der Men­schheit so wenig Inter­esse?

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/klimawandel-die-katastrophe-haette-verhindert-werden-koennen-a-1221528.html

Die Fol­gen des Kli­mawan­dels scheinen so erschreck­end und ver­störend zu sein, das viele Men­schen sie lieber nicht wis­sen wollen. Lieber selb­st noch angenehm leben bis man stirbt und die eige­nen Kinder wird es vllt. auch noch nicht tre­f­fen. Die Urenkel … hmmm … zu weit weg.

Wenn große Küsten­städte von der Land­karte ver­schwinden, dann pro­duziert das Flucht­be­we­gun­gen in einem Aus­maß, die wir heute gar nicht erfassen kön­nen und woge­gen die gese­henen Flucht­be­we­gung aus Syrien, Afghanistan und eini­gen Län­dern Afrikas nach uns ger­ing sind.

Wenn große Teile des ländlichen Raums von z.B. Bran­den­burg nicht mehr für den Getrei­dean­bau genutzt wer­den kön­nen, son­dern wie die Münch­en­er Rück­ver­sicherung erwartet allen­falls für den Oliven­bau­man­bau, dann wird allein auch das große Flucht­be­we­gun­gen inner­halb Deutsch­lands aus­lösen.

Fluchtur­sachen bekämpft man nicht, indem man sich selb­st einzäunt, wie es Parteien wie die AfD und andere vorschla­gen.

Den Kli­mawan­del begeg­net man auch nicht mit Leug­nen, wie es ein US-Präsi­dent Trump macht.

Und wenn die aktuelle Bun­desregierung ihre selb­st aufgestell­ten CO2-Einsparziele als unerr­e­ich­bar darstellt, dann kaschiert das nur das jahre­lange unzure­ichende Bemühen auf diesem Gebi­et. Die CSU hat jahre­lang den Strom­leitungsaus­bau block­iert. CDU/CSU/SPD block­ieren den weit­eren Aus­bau der Wind­kraften­ergie auf dem Meer und an Land sowie “auf jedem Dach Solar­mod­ule” und lassen stattdessen die Braunkohlekraftwerke ohne Abbaup­fad weit­er laufen. Weniger Fleis­chkon­sum kann auch ein wichtiger Beitrag zum Kli­maschutz sein — null Ini­tia­tiv­en auf diesem Gebi­et. Usw.

Senat gibt grünes Licht für die Planung eines neuen Polizeikommissariats im Bremen Westen

Das Polizeikom­mis­sari­at soll im Neubau des Betrieb­s­ge­bäudes am Depot Gröpelin­gen der Bre­mer Straßen­bahn AG inte­gri­ert wer­den. Es zieht damit vom bish­eri­gen pro­vi­sorischen Stan­dort im Walle-Cen­ter um.

Dito wird der Mel­dung nach auch das Polizeire­vi­er Gröpelin­gen von der Gohgräfen­straße in das neue Gebäude umziehen. Das Polizeire­vi­er in Walle verbleibt — dann ohne Ein­satz­di­enst — weit­er im Walle-Cen­ter.

Zur Pressemit­teilung des Sen­ats

Wiederinbetriebnahme des Kap-Horn-Hafens durch die REDSUN-Gruppe

Die Päch­terin dieser städtis­chen tri­modalen Flächen — die Bre­mer Lager­haus­ge­sellschaft — hat­te den Hafen schon lange nicht mehr genutzt. Von diesem Hafen aus sollen wohl vor dem Großen Autoum­schlag mit speziellen Schif­f­en die ersten VW Käfer exportiert wor­den sein.

Ende 2017 gab es einen Artikel im Weser-Kuri­er über die Neuauss­chrei­bung von 2 Flächen­paketen von ja ca. 35.000 qm. Den Zuschlag für 30 (?) Jahre Nutzungs­dauer hat wohl die nieder­ländis­che Fir­ma REDSUN erhal­ten. Diese ist mit mehreren Fir­men ihrer Gruppe derzeit in der Water­bergstraße ansäs­sig — siehe Schild. Neben der blauen Bestand­halle wird auf dem Gelände zur Zeit eine große mas­sive Halle errichtet, die wahrschein­lich für die Streusal­zlagerung gedacht ist. Jeden­falls müssten dann in der Wind­huk­straße bzw. der Süd­west­straße abse­hbar wohl größere Flächen und Hallen freige­zo­gen wer­den, für die neue Nutzun­gen gefun­den wer­den müssen.

 

 

 

 

Aus gegebenem Anlass: Der Bremer Abfallkalender

Wenn man per Post keinen Anfal­l­ka­len­der bekom­men oder diesen ver­legt hat, kann man sich für sein Haus auch selbt online Ersatz besor­gen:

Auf der Seite der Bre­mer Stadtreini­gung kann man seine Straße und Haus­num­mer eingeben und bekommt dann die Abfuhrter­mine so aufge­lis­tet, das man sie aus­druck­en kann. Ger­ade funk­tion­ierte der Ver­weis aber nur auf dem Smart­phone und nicht per WWW.

Oder man kann auch im Google-Play­store die App-Ver­sion auf sein Smart­phone laden: Ver­weis zum Google Play­store

Weitere Firmenbesuche des Beirates im Juni/Juli 2018

Vor der in Bre­men üblichen par­la­men­tarischen Som­mer­pause absolvierten Beiratsmit­glieder — u.a. unsere bei­den grü­nen Beiratsmit­glieder Anne Hölt­ing und Dieter Ste­in­feld — aus aktuellem Anlass 2 weit­ere je ca. 2stündige Fir­menbe­suche.

Kür­zlich ging es bere­its zur Fa. Hanse­wass­er. Über den Besuch hat­ten wir hier bere­its kurz berichtet.

Let­zte Woche stand ein Besuch der Fir­men­zen­trale der Fa. Weser­port auf dem Kalen­der. WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN hat­ten diesen Ter­min im Beirat gefordert. Es wurde das The­ma Ansied­lung ein­er Bioab­fal­lum­schlaglagers aufgear­beit­et. Zugle­ich gab es eine Rei­he von Infor­ma­tio­nen über anste­hende Änderun­gen im Bere­ich der Hafen­beck­en. So wird (bzw. wurde bere­its) der Fis­chmehlum­schlag im Ein­gangs­bere­ich der Wind­huk­straße eingestellt. Desweit­eren soll es dem­nächst wieder Aktiv­itäten im Kap-Horn-Hafen geben, wo die ehe­mals von der BLG genutzten städtis­chen Flächen neu ver­pachtet wur­den.

Diese Woche fol­gten wir dann ein­er Ein­ladung der swb-Gruppe am Stan­dort Hafen. Dort gab es umfan­gre­iche Infor­ma­tio­nen zum Fliegen-Mon­i­tor­ing in der Umge­bung und zum soge­nan­nten Bal­len­lager für das Mit­tel­ka­lorik-Kraftwerk. Auch das Bal­len­lager wurde besichtigt bzw. die Luft eingeat­met. Vertreter der swb-Gruppe waren auch bei Anwohn­ern in der Straße An der Finke­nau und kon­nten danach die Sit­u­a­tion nachvol­lziehen.

Allerd­ings ist laut der swb-Gruppe aus­geschlossen, das ein erhöht­es Fliege­naufkom­men aus dem MKK-Bal­len­lager resul­tiert. Auch eine Fliegen­falle in Höhe des Fis­chmehlum­schlages eher ein­gangs der Wind­huk­straße ergab keine erhöht­en Werte. Denkbar ist, das der viele ille­gal in die Land­schaft gewor­fene Haus­müll eine ver­stärk­te Fliegen­pop­u­la­tion bei entsprechen­den Wet­ter (auch nachts über 10 Grad) verur­sacht. Schließlich gibt es die Kla­gen über die Fliegen erst seit ca. 3 Jahren, die Anliefer­ung aus Irland aber schon viel länger. Dito die Fliegen­pop­u­la­tion aus draußen ste­hen­den Haus­müll- und Bioton­nen.

Allerd­ings ist auch das eher keine Ursache für die Häu­fung in bes­timmten Baublöck­en. Es hat zwis­chen­zeitlich einen Gespräch­ster­min des Umwel­tres­sorts mit betrof­fe­nen Bürg­ern gegeben. Es wurde ange­boten, das gesam­melte große Fliegen­men­gen an das Umwel­tres­sort übergeben und von Experten unter­sucht wer­den.

Auf jeden Fall ist es entschei­dend, sich bei einem starken Vorkom­men direkt mit dem Umwel­tres­sort in Verbindung zu set­zen, um dann ggf. im Umfeld eine Quelle iden­ti­fizieren zu kön­nen. Spätere Aufk­lärungsver­suche laufen i.d.R. ins Leere. Der Aktion­sra­dius ein­er Fliege soll lt. Biolo­gen bei Wind­stille bei 50 — 100 Metern um den Schlüp­fort liegen; mit Wind­drif­tun­gen max­i­mal bei 500 Metern. Zumin­d­est müste dann bei Wind­stille von Experten die die Fliege­nart ein­gren­zen kön­nen, eine Aufk­lärung möglich sein.

 

Ehemaliges GTL-Gelände an der Hüttenstraße — Bericht bei Bu&Bi

Heute brachte das Fernsehmagazin Buten & Bin­nen einen Beitrag zum ehe­ma­li­gen Gelände der Fir­men Mobil Oil und danach Umweltschutz Nord ent­lang der Hüt­ten­straße: https://www.butenunbinnen.de/videos/altlast-am-oelhafen100.html.

WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN hat­ten in unserem Fra­genkat­a­log für die Auss­chußsitzung “Wirtschaft” vom 30.05.2018 auch nach diesem Gelände gefragt. Exk­lu­siv von der Sitzung kon­nten wir auf unser­er Inter­net­seite bericht­en, das es über­raschend Ver­mark­tungsüber­legun­gen für das Gelände gibt.

Wie geschrieben, gehört das große Grund­stück im Kur­ven­bere­ich direkt am Ölhafen mit­tler­weile der bekan­nten Fir­ma Zech und kön­nte (in Teil­flächen) zum Start des Weser­tun­nels als poten­tielle tri­modi­ale Logis­tik­fläche (LKW; Bahn, Schiff) am Markt sein. Wie lange die Sanierung der nun­mehr im Besitz Bre­mens befind­lichen Flächen dauert, kann nicht ser­iös abgeschätzt wer­den, wie auch der Film­beitrag zeigt. Bekan­nt ist, das das Gebi­et das mit Abstand grösste Ölförderge­bi­et Bre­mens ist.

Wenn man die Auf­nah­men des Lan­des­fil­marchivs vom Groß­tank- und Raf­finer­iegelände von vor 1974 sieht, dann wird die mancherorts vor­ge­tra­ge­nen Behaup­tung, in Osleb­shausen und Gröpelin­gen wird es mit den Emis­sio­nen immer schlim­mer, schlicht zur klar erkennbaren Farce. Erst recht wenn man bedenkt, mit welchen Emis­sio­nen damals auf der Klöck­n­er-Hütte Stahl erzeugt wurde oder welche Emis­sio­nen von der AG Weser oder der Getrei­de­v­erkehrsan­lage aus­gin­gen. Schade das es damals noch keine Umwelt­meßs­ta­tion wie heute in Osleb­shausen gab.

 

Beiratssitzung vom 20.06.2018 — II

Es fehlt noch eine Ein­schätzung zum wichtig­sten unser­er 3 Anträge: Antrag Gröpelin­gen 20180620 B90 Grüne OT 122.

Unser Antrag wurde 12 Tage vor der Beiratssitzung über das Ort­samt an die anderen Parteien ver­schickt. Das The­ma ist nicht neu, son­dern beschäftigt den Beirat seit Jahren — zulet­zt mit der Genehmi­gung des Bioab­fal­lum­schlaglagers in der Wind­huk­straße. Unser­er Mei­n­ung nach war das eine aus­re­ichende Zeit, um sich mit dem Antrag zu beschäfti­gen und sich sachkundig zu machen. Lei­der wurde diese Zeit offen­bar nicht genutzt. Hät­ten wir auf eine Abstim­mung bestanden, wäre der Antrag wohl von den anderen Parteien abgelehnt wor­den! Wir haben dann zuges­timmt, das er im zuständi­gen Auss­chuss nach der par­la­men­tarischen Som­mer­pause behan­delt wird und hof­fen dort dann auf eine Zus­tim­mung.

Denn was passiert seit Jahren? WIR GRÜNE sind nur mit 2 Sitzen im Beirat vertreten, der 17 bzw. in den Wahlpe­ri­o­den zuvor und dem­nächst wieder 19 Mit­glieder hat. Eine SPD hat­te zuvor die Beiratsmehrheit und ist mit aktuell noch 7 Sitzen immer noch stark vertreten. D.h., wir kön­nen mit unseren 2 Sitzen nicht viel aus­richt­en. Zudem haben auch wir zur Ken­nt­nis genom­men, das die Wäh­ler in Gröpelin­gen und Osleb­shausen 2015 neue Parteien in den Beirat gewählt haben. Und die sollen ja auch die Chance haben ihre Ideen umzuset­zen. Aber von denen kommt bish­er lei­der: Nichts.

Jet­zt sagen die SPD — und auch andere Parteien — seit Jahren, das es keine neuen, zusät­zlichen Emis­sio­nen im Stadt­teil durch Betrieb­san­sied­lun­gen geben darf. Soweit so gut — wir sind ja nicht dage­gen. Nur muss man dann als Partei die in Bre­men seit über 70 Jahren an der Regierung ist, auch etwas machen und die Macht, die man als Beiratsmit­glied hat, auch ein­set­zen! Das passiert aber seit Jahren nicht. Stattdessen lassen deren Parteien­vertreter Men­schen auf Unter­schrift­slis­ten unter­schreiben, starten (fehler­hafte) Peti­tio­nen, beteili­gen sich an Demon­stra­tio­nen, desin­formieren Men­schen (Osleb­shausen  = Kloacke) usw.. Obwohl sie ganz genau wis­sen, das der­lei Aktio­nen ins Leere laufen, weil unter den gegebe­nen Umstän­den Fir­men einen Recht­sanspruch auf Genehmi­gung ihres Vorhabens durch die Ver­wal­tung haben. Und es dabei völ­lig egal ist, welch­er Partei der über der Ver­wal­tung ste­hende Sen­a­tor ange­hört. Wie beim Bioab­fal­lum­schlagslager wieder gese­hen. Sich dann als Beiratsmit­glied oder Parteien­vertreter ein­er starken Beirats­frak­tion in die Empörungsecke zu stellen, das ist ein­fach nicht in Ord­nung.

WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN haben dann diesen Antrag gestellt, um den Recht­srah­men so zu ändern, das es tat­säch­lich möglich ist, Ansied­lun­gen von neuen Abfall­wirtschafts­be­trieben, die ein zumin­d­est im Protest aktiv­er Bevölkerungsan­teil nicht mehr möchte, zu ver­hin­dern. Unser seit 16 Jahren im Beirat aktives Beiratsmit­glied Dieter Ste­in­feld hat dazu seine Erfahrung einge­bracht und den Antrag in inten­siv­er Arbeit und Abwä­gung erstellt.

Wir GRÜNEN GRÖPELINGEN sind damit die einzige Partei im Beirat, die wirk­lich aktiv etwas im Sinne der Bevölkerung ändern möchte. Uns dafür dann auf der Beiratssitzung von einem Vertreter von DIE LINKE anhören zu müssen, wir wür­den damit der Immo­bilien­speku­la­tion im Kreativge­bi­et Use Akschen Vorschub leis­ten, das ist schon unver­froren.

Beiratssitzung vom 20.06.2018

Von einem Bürg­er wurde angeregt, an ein­er Querung im Bere­ich zum Ade­len­s­tift (Meyen­burg­er­straße?) eine Asphaltierung vorzunehmen, da sie derzeit für Men­schen mit Rol­la­tor schwierig zu passieren sei.

Ein Antrag von der SPD der ein geord­netes Beteili­gungsver­fahren­zum West­bad forderte, wurde auf unsere Inter­ven­tion hin abgeän­dert in “in Abstim­mung mit den Nutzer­grup­pen”. Für ein bre­ites Beteili­gungsver­fahren über Monate fehlt aus unser­er Sicht schlicht die Zeit. Das ließ die For­mulierung ver­muten, wenn es auch wohl nicht so gedacht war. Und die Forderun­gen der Nutzer­grup­pen ste­hen ja bere­its im Kern fest mit z.B. Pla­nung in Rich­tung Fam­i­lien­bad, Erhalt des Nichtschwim­mer­bere­ichs, Lehrschwimm­beck­en mit Hub­bo­den etc. Dito kon­nten wir erre­ichen, das es keine Forderung mehr nach einem Sole­bad gibt, son­dern für ein Kurs­beck­en das eine erhöhte Wassertem­per­atur zu lässt. Ein Sole­beck­en benötigt einen kom­plett zweit­en Wasserkreis­lauf und die aggres­sive Sole soll auch unter Umwelt­gesicht­spunk­ten nicht mehr zeit­gemäß zu sein. Auch auf unser­er inter­nen Parteiebene argu­men­tieren wir für eine Anpas­sung der 2013er-Pla­nung an die erhe­blich verän­derte Real­ität mit dem Entste­hen der Überseestadt bzw. dem starken Anstieg der Schülerzahlen. Der Beschluss im Wort­laut: Neu­pla­nung West­bad — kinder- und fam­i­lien­fre­undlich gestal­ten!

Der Beirat stimmte ein­stim­mig dafür, 10 % der Beiratsmit­tel für den Jugend­beirat zur Ver­fü­gung zu stellen. Lei­der ist die Beteili­gung der Jugendlichen im Stadt­teil nicht so wie wir uns das vorstellen. Vielle­icht sollte man doch eine Anbindung an die örtlichen Schul- und Klassen­sprech­er vornehmen, um auf schon vorhan­dene und sich selb­st erneuernde Struk­turen aufzuset­zen?

Unser Antrag für eine Hun­deaus­lauf­fläche Antrag Gröpelin­gen 20180620 B90 Grüne Wuff-Wuff, Fläche zwis­chen Bah­n­gleisen Hafen­rand­straße Gröpelingen1 wurde mit 2 Enthal­tun­gen angenom­men. Wir wollen hier eine echte Befas­sung mit dem The­ma und nicht nur ein “Geht nicht” von der Hafeneisen­bahn.

Unser Antrag zu den Abfall­flächen im Stadt­teil Antrag Gröpelin­gen 20180620 B90 Grüne Abfall­genehmi­gun­gen wurde auch mit 2 Enthal­tun­gen angenom­men.

Dann wurde das Jugend­kun­st­fes­ti­val im Grünzug West Höhe Durch­gang Moorstraße/Seewenjestraße am 31.8. und 1.9.2018 von Kul­tur vor Ort vorgestellt.

Als näch­stes wurde der Wieder­her­stel­lung der Erin­nerungs-Stele an der Ecke Gröpelinger Heer­straße / Mor­gen­land­straße durch das Kul­tur­res­sort zuges­timmt.

Anschließend ging es zum Haupt­tage­sor­d­nungspunkt Bau des Weser­tun­nels bzw. des Bauab­schnitts 4 der A281. Dieses The­ma hat­ten WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN ca. Anfang des Jahres als The­ma für eine Beiratssitzung vorgeschla­gen und nun waren die beauf­tragten Plan­er der DEGES  http://deges.de/Projekte/Bundesfern-und-Landesstrassenprojekte/in-Bremen/A-281-Autobahneckverbindung-Bremen/A-281-Autobahneckverbindung-Bremen-K223.htm sprech­fähig. Das The­ma wird im Zuge des konkreten Bau­vorhabens zukün­ftig noch öfters auf die Tage­sor­d­nun­gen kom­men, so dass wir hier nicht alle Einzel­heit­en schreiben. Aktueller Pla­nungs­stand:

  • Die abschließende schriftliche Eini­gung mit der Fir­ma Hol­cim liegt noch nicht vor, wird aber in Kürze erwartet.
  • Die Mit­tel­freiga­be durch den Bund wird auch als Form­sache ange­se­hen.
  •  Wenn diese bei­den Punk­te erledigt sind, sollen die konkreten Bauar­beit­en Ende 2018 / Anfang 2019 begin­nen.
  • Erste Bau­maß­nahme wird der Bau des Streck­en­ab­schnitts im Bere­ich Carl-Benz-Straße sein, die später dann auch als Baustel­len­z­u­fahrt weit­er Rich­tung Weser dienen soll. Dazu wird die Zufahrt in die Carl-Benz-Straße ab Hüt­ten­straße ges­per­rt. Die Zufahrt zum Stahlw­erks­gelände und in den Bre­mer Indus­triepark ist dann nur noch über die Got­tlieb-Daim­ler-Straße möglich.
  • Die Auss­chrei­bung der Bau­maß­nahme erfol­gt in Etap­pen. D.h. ein­mal die große Maß­nahme Tun­nel an sich und kleinere Abschnitte sep­a­rat. Deshalb ist es möglich, ggf. bere­its Ende 2018 mit dem Bau anz­u­fan­gen, während andere Teile des Bau­vorhabens noch in der Auss­chrei­bungsphase sind.
  • Geplant wird ein Ein­brin­gen der Tun­nelele­mente über den Kap-Horn-Hafen. Allerd­ings ist es den bietenden Fir­men freigestellt, auch mit einem Schwim­m­dock oder anders zu arbeit­en.
  • Fer­tig­stel­lung­ster­min soll Ende 2014 sein.
  • Es wird weit­er erwartet, das nach Fer­tig­stel­lung der LKW-Verkehr auf der Hafen­rand­straße um ca. 25 — 30 % abnehmen wird. Es wird dazu aber noch genauere Angaben geben.
  • Wir wiesen auch bei diesem Ter­min auf unseren Wun­sch ein­er Buslin­ie durch den Tun­nel hin. Denn nicht jed­er Gröpelinger hat ja ein Auto bzw. kann sich ein Auto leis­ten. Heute muss man weite Wege auf sich nehmen, wenn man einen Arbeit­splatz im Güter­verkehrszen­trum hat. Wenn man früh mor­gens oder abends oder am Sam­stag arbeit­en muss, fährt vllt. gar kein Bus vom Haupt­bahn­hof dort hin bzw. das GVZ ist ja sehr gross. Ide­al wäre u.E. vllt. auch ein Bus mit extra vie­len Rad­mit­nah­me­plätzen oder ein Mietradsys­tem vom End­punkt des Tun­nels in See­hausen zu Fir­men im GVZ.