Anstehende Sperrung des Waller Marsch Weges für ca. 3 Monate

Der 3. und vor­erst letz­te Bau­ab­schnitt für den Rund­weg im Par­zel­len­ge­biet in den Wischen steht an. Ab dem 07.03.2022 wird dafür bis vor­aus­sicht­lich Ende Mai 2022 der Wal­ler Marsch Weg gesperrt. Auf dem gestri­chel­ten Abschnitt ste­hen dann die Bau­ma­schi­nen etc. Im roten Bereich wird die Pflas­te­rung auf­ge­nom­men und es kommt Asphalt. Dabei wird der Weg von 4 auf 3 Meter ver­engt. Für die meis­ten Par­zel­len gibt es Umfahr­we­ge — eini­ge müs­sen sich mit der Bau­fir­ma arrangieren.

Mehr Infor­ma­tio­nen gibt es unter: Grü­ner Bre­mer Westen

Bei einem Tref­fen heu­te vor Ort mit ca. 25 Teil­neh­mern gab es posi­ti­ve wie nega­ti­ve Kritik. 

Der Stadt­teil­bei­rat und auch wir unter­stüt­zen das Pro­jekt und die Idee, das Klein­gar­ten­ge­biet bekann­ter und dadurch auch attrak­ti­ver zu machen. Denn die Klein­gar­ten­ver­ei­ne hat­ten in den Vor­jah­ren über Leer­stän­de berich­tet. Das hat sich mit Coro­na etwas geän­dert und es hat auch nicht jeder Klein­gar­ten­ver­ein Leer­stän­de. Bzw. oft sind es über Jah­re ver­wil­der­te Flä­chen ohne Gar­ten­haus und ggf. auch ohne schnel­len Zugang zur Was­ser­stel­le bzw. manch­mal auch Strom. Den­noch ist das Gebiet in der Außen­wahr­neh­mung weni­ger bekannt, obwohl es mit dem Wal­ler Feld­mark­see und der Nähe zum Block­land attrak­tiv liegt.

Stadtteilgruppentreffen vom 21.02.2022

Wie erfolg­reich erprobt, lie­ßen wir die Ter­mi­ne der Ver­gan­gen­heit Revue passieren.

Zu den Aus­gra­bun­gen an der Reit­bra­ke hat­te uns die Ausa­ge über­rascht, das der­zeit ca. 40 % des Grab­fel­des aus­ge­gra­ben wor­den sind. Man kann nicht wis­sen, was noch gefun­den wird. Daher muss man davon aus­ge­hen, das die Aus­gra­bun­gen wohl weit über den Som­mer und vllt. auch noch bis in das Jahr 2023 dau­ern wer­den, wenn wei­te­re Ske­let­te gefun­den wer­den soll­ten. Man muss den dort Arbei­ten­den einen gro­ßen Dank aussprechen!

Zur Bei­rats­sit­zung wur­de im Bei­trag vor­her geschrie­ben. Ansons­ten berei­ten sich die Bre­mer Par­tei­en und auch die Grü­nen bereits auf die Bür­ger­schafts­wahl im Mai 2023 vor und machen sich ers­te Gedan­ken zum Wahlprogramm.

In die Zukunft gerich­tet gibt es am 23.2. eine Sit­zung des Bil­dungs­aus­schus­ses, der sich u.a. mit der KiTa-Pla­nung, dem Neu­bau an der Grund­schu­le Oslebs­hau­ser Heer­stra­ße, der Bun­ker­ge­stal­tung am Oslebs­hau­ser Park, dem Schul­gar­ten Pas­to­ren­weg an der Werft­stra­ße und dem Reit­club Wal­le beschäf­tigt. Am 28.2. wird um 14:00 Uhr ein Rund­gang zu den Pla­nun­gen im Par­zel­len­ge­biet In den Wischen mit Treff­punkt am Park­platz Klarap­fel­weg ange­bo­ten. Am 28.2. star­tet intern der Run­de Tisch Oslebs­hau­sen mit in der Abfol­ge der fol­gen­den Wochen meh­re­ren Ter­mi­nen zu fest­ge­setz­ten The­men. Am 23.3. Tref­fen sich die Mitlgie­der aus Fin­dorff, Wal­le und Grö­pe­lin­gen zu einem Parteitreffen.

Wir leg­ten fest, das wir die 26. Ände­rung des Flä­chen­nut­zungs­plans ableh­nen und damit in den Bau­aus­schuss gehen werden.

Bei Buten & Bin­nen gab es einen Bericht zum Wohn­raum­schutz­ge­setz. Dem­nach waren bis zum Auf­nah­me­ter­min erst 22 (ver­mu­te­te) Leer­stän­de stadt­weit gemel­de­tet wor­den. 17 (aktu­ell 18) hat­te allein unser Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der in Grö­pe­lin­gen gemel­det. Da ist also noch erheb­lich Luft nach oben in ande­ren Stadt­tei­len. Wir müs­sen jetzt abwar­ten, was in die­sem Rah­men pas­siert. Der Bei­rat hat sich vor­ge­nom­men, im Juni bzw. ggf. nach dem Som­mer — auf­grund des Daten­schut­zes in nicht­öf­fent­li­cher Sit­zung — den Sach­sand mit der Ver­wal­tung zu erör­tern. Bis dahin wer­den wohl noch wei­te­re Leer­stands­mel­dun­gen hinzukommen.

 

Beiratssitzung vom 16.02.2022

Die Sit­zung fand als Video­kon­fe­renz statt und fand anfangs um 19:00 Uhr einen hohen Zuspruch, der mit der Abar­bei­tung der The­men und der fort­schrei­ten­den Zeit natür­lich deut­lich fiel.

Zunächst ging es um per­so­nell Ände­run­gen im Bei­rat auf Sei­ten der SPD. Und auch bei der Poli­zei vor Ort.

Danach stell­ten sich 3 jun­ge Men­schen vor, die sich im Jugend­fo­rum Grö­pe­lin­gen enga­gie­ren. Bemer­kens­wert war die Vor­stel­lung sowie die Klar­heit und Ziel­stre­big­keit in einem noch recht jun­gen Alter. Aner­ken­nung und Respekt dafür! Das Jugend­fo­rum Grö­pe­lin­gen wur­de somit ein­ge­setzt. Ins­ge­samt gibt es der­zeit wohl 7 Mäd­chen oder jun­ge Damen. Hmm … sind die Jun­gen in Grö­pe­lin­gen zu schüchtern?

Danach stell­te die Wabeq ihre wei­te­ren Plä­ne für die Bebau­ung im Bereich See­wen­je­stra­ße / Lis­sa­er Stra­ße vor. Der­zeit wird auf dem ehe­ma­li­gen Gara­gen­hof das vor­de­re Gebäu­de gebaut, das im Erd­ge­schoss auch eine U3-KiTa mit 2 Grup­pen beinhal­tet. Anvi­siert wird eine Fer­tig­stel­lung im Sep­tem­ber für die KiTa und die Wohn­be­bau­ung im Dezem­ber. Die Wabeq berich­te­te, das sich das Ver­hält­nis zu den Nach­barn in der Brom­ber­ger­stra­ße zwi­schen­zeit­lich ent­spannt hät­te und man beim neu­en Bau­vor­ha­ben die ande­ren Anwoh­ner bes­ser ein­be­zie­hen wird.

Denn nach der Fer­tig­stel­lung auf dem ehe­ma­li­gen Gara­gen­hof soll es mit der Bebau­ung auf dem Gelän­de des Super­mark­tes wei­ter­ge­hen. Es soll vor­ne zur See­wen­je­stra­ße ein 5stöckiges Gebäu­de mit einer Tief­ga­ra­ge mit 50 Stell­plät­zen und einem 750 qm gro­ßen Super­markt im Erd­ge­schoss ent­ste­hen. Danach wird der bestehen­de etwas grö­ße­re Super­markt abge­ris­sen und es erfolgt die wei­te­re Wohn­be­bau­ung. Es soll in Nach­bar­schaft zur U3-KiTa auch eine wei­te­re Ü3-Kita ent­ste­hen. Auch die­se Gebäu­de wer­den mit einer Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge ver­se­hen, die 60 % des benö­tig­ten Strom­be­darfs selbst erzeu­gen soll. Auch die­se Gebäu­de sol­len eine Infra­rot­hei­zung bekommen.

Alles in allem wird am Ende neu­er Wohn­raum für 350 Ein­woh­ner geschaf­fen wor­den sein. Vie­le eige­ne Autos dür­fen die­se Bewoh­ner frei­lich nicht haben, da es dafür so gut wie kei­ne Park­plät­ze im Bau­kon­zept gibt und Platz im Umfeld nur für das bis­he­ri­ge Bau­feld gut find­bar gese­hen wur­de. Das muss man als poten­ti­el­ler Mie­ter wis­sen. Das war nur eine ers­te Infor­ma­ti­on auch mit Blick auf die Sor­gen in der Nach­bar­schaft zum Super­markt. Die offi­zi­el­le Befas­sung im Plan­ver­fah­ren erfolgt in den nächs­ten Mona­ten / Jahren.

Dann ging es um die Ansied­lung eines 1.950 qm gro­ßen EDE­KA-Mark­tes samt Bäcke­rei im Rah­men eines Vor­ha­ben- und Ent­wick­lungs­pla­nes auf der Gewer­be­flä­che der Bau­zen­trums am Oslebs­hau­ser Bahn­hof. Hier war der Stand bereits die Trä­ger­be­fas­sung und jeder kann noch bis zum 01.03.2022 Stel­lung dazu neh­men. Der Stadt­teil­bei­rat lehn­te die Pla­nung ein­stim­mig ab.

Die Grün­de sind, das für den Markt vor Ort kein Bedarf gese­hen wird und am Ende der Kon­kur­renz­kampf mit dem seit Jahr­zehn­ten vor­han­de­nem ReWe-Markt zu einer Ver­schlech­te­rung der Qua­li­tät füh­ren könn­te. Zudem steht die Pla­nung im kla­ren Wider­spruch zu auch jüngs­ten Aus­sa­gen aus dem Bau- und Wirt­schafts­res­sort, die eine wohn­ort­na­he Ver­sor­gung ohne Auto anstre­ben, eine Stadt der kur­zen Wege, “Nähe statt Grö­ße” und kei­ne ein­stö­cki­gen Super­märk­te mehr. Eine Ansied­lung von gleich 4 Märk­ten (Aldi, Pen­ny, ReWe, EDEKA) und 3 Bäcke­rei­en auf einem Fleck in einem Orts­teil mit 9.500 Ein­woh­nern ist eine star­ke Zen­tra­li­sie­rung. Schon heu­te gibt es vor Ort viel Ein­kaufs­ver­kehr aus Burg-Grambke, wo eine Lücke in der Ver­sor­gung für 5.000 Ein­woh­ner gese­hen wird. Die­se Autos sor­gen für viel Ver­kehr auf der Heer­stra­ße und erschwe­ren die Que­rung aus der Oslebs­hau­ser Land­stra­ße — mit einer wei­te­ren Ansied­lung noch mehr. Mit der Ansied­lung in Oslebs­hau­sen wird eine Lösung für Grambke noch unrea­lis­ti­scher. Außer­dem wird der Auto­ver­kehr durch die Eröff­nung des toom Bau­mark­tes an der Schrage­stra­ße ohne­hin noch zuneh­men. Und die Füh­rung der Pre­mi­um­rad­rou­te ist auch über die Rit­ter­hu­der Heer­stra­ße geplant. Bre­men muss die Nah­ver­sor­gung in der Stadt end­lich kli­ma­ge­recht gestal­ten und nicht wei­ter eine auf das Auto aus­ge­rich­te­te Markt­an­sied­lung verfolgen!

Die Lan­des­ar­chä­lo­gin stell­te anschlie­ßend den aktu­el­len Stand der Aus­gra­bun­gen an der Reit­bra­ke vor. Aktu­ell wur­den bis­her 11 voll­stän­di­ge Ske­let­te, etwa 4.00 Kno­chen­fun­de und 101 Erken­nungs­mar­ken aus­ge­gra­ben. 10 Ske­let­te wur­den dabei teil­wei­se über­ein­an­der­lie­gend gefun­den. Über die­ser Stel­le soll es bei den Aus­gra­bun­gen 1948 eine Art Ram­pe für die dama­li­gen Umbet­tun­gen gege­ben haben und somit wur­den die­se Toten über­se­hen. Die­se Frei­le­gun­gen waren sehr zeit­auf­wän­dig. Aktu­ell hat man daher 40 % der Fried­hofs­flä­che erforscht. Somit kann man wohl davon aus­ge­hen, das die Aus­gra­bun­gen mög­li­cher­wei­se bis in den Herbst 2022 oder auch noch in das Jahr 2023 dau­ern werden.

Trotz krank­heits­be­ding­ter Total­aus­fäl­le ist es uns GRÜNEN GRÖPELINGEN gelun­gen, eine Rei­he von Anträ­gen in die Bei­rats­sit­zung ein­zu­brin­gen, die alle­samt eine Mehr­heit im Bei­rat fan­den bzw. nue ein­mal eine Ent­hal­tung. Die Anträ­ge sind hier ein­zu­se­hen: Anträ­ge der Bei­rats­sit­zung vom 16.02.2022

Der Antrag 3 befass­te sich mit der Schrott­im­mo­bi­lie Geest­ra­ße 134. Dem u.W. im Stadteil woh­nen­den Eigen­tü­mer wur­de ein gene­rö­ses Ange­bot der Stadt unter­brei­tet, was er abge­lehnt hat, weil er völ­lig sach­fremd meint, man könn­te das seit ca. 40 Jah­ren im Roh­bau ste­hen­de Gebäu­de schnell ein­zugs­be­reit machen. Ist der Staat hand­lungs­un­fä­hig gegen so einen Rea­li­täts­ver­lust von Eigentümern?

Der Antrag 4 behan­del­te die inte­ren Orga­ni­sa­ti­on im Beirat.

Antrag 5 the­ma­ti­siert die Ver­kehrs­si­tua­ti­on in der Lin­den­hof­stra­ße. Sie wur­de vor 20 Jah­ren im URBAN-Pro­jekt qua­si ver­kehrs­be­ru­higt umge­baut. Tat­säch­lich fah­ren dort heu­te auch mit der Action-Ansied­lung gro­ße Las­ter durch. Und ziem­lich vie­le Autos. Der Cha­rak­ter geht dadurch ver­lo­ren. Wir wol­len kei­ne Lösung, die Ver­keh­re in die Neben­stra­ßen wie die Ort- oder Walt­jen­stra­ße ver­drängt. Hier ist Fach­rat gefragt.

Antrag 6 behan­del­te den Grö­pe­lin­ge­be­auf­trag­ten, den es laut Zei­tungs­be­richt geben soll. Wohl ange­lehnt an der Bre­men-Nord-Beauf­trag­ten in der Senats­kanz­lei. Nun ist Bre­men-Nord ca. 3 x so gross und es ist uns auch nicht bekannt, wel­che Erfol­ge die­ser Mensch dort auf sein Wir­ken bezo­gen ver­bu­chen konn­te. Und gene­rell wol­len wir als Bei­rat betei­ligt wer­den. Wir sehen auch die Gefahr, das so ein Beauf­trag­ter der Ver­wal­tung evtl. den von den Bür­gern gewähl­ten Bei­rat schwächt, wenn er am Bei­rat vor­bei Pro­jek­te durchsetzt.

Antrag 7 ist viel­leicht der wich­tigs­te Antrag gewe­sen und hat eine stadt­wei­te Bedeu­tung. Es geht dar­in um die Erar­bei­tung einer kohä­ren­ten, zeit­ge­mä­ßen und zukunfts­fä­hi­gen Erin­ne­rungs- und Bil­dungs­ar­beit in Bre­men zu den Ver­bre­chen wäh­rend der NS-Zeit nach dem Ver­stum­men der Zeit­zeu­gen. In Grö­pe­lin­gen sind das z.B. dei ver­stor­be­nen Hel­mut Kas­ten und Heinz Rolap­pe, die ihre Jugend­er­fah­run­gen mit Schü­lern geteilt hat­ten. Die­sen Antrag in unse­rer Stadt­teil­grup­pe so rela­tiv auf den Punkt for­mu­liert zu haben, dar­auf sind wir schon ein biß­chen stolz und hof­fen natür­lich, das er eine Wir­kung in der Stadt­po­li­tik ent­fal­ten kann.

 

Offenbar Irritationen zur Aufstellung neuer Altglasbehälter

Offen­bar gibt es vor Ort Unmut über die im Umwelt­aus­schuss beschlos­se­ne Auf­stel­lung eines Alt­glas­con­tai­ners im Bereich Gohgräfenstraße.

Wir möch­ten daher auf das Pro­to­koll des Umwelt­aus­schus­ses vom 02.09.2020 ver­wei­sen, in der eine Anla­ge bei­gefügt ist, die auf­bau­end auf den vor­han­de­nen Con­tai­ner­plät­zen wei­te­re Stand­ort­vor­schlä­ge der GRÜ­NEN-Frak­ti­on ent­hält. Die­sen wur­de ent­spre­chend der Bevöl­ke­rungs­struk­tur und ande­ren Aspek­ten im Stadt­teil vor­ge­schla­gen und bezo­gen sich vor­wie­gend auf die Orts­tei­le Grö­pe­lin­gen und Ohlen­hof, wo es einen beson­de­ren Man­gel gibt. Aus­lö­ser für unse­re Aus­ar­bei­tung waren Rück­mel­dun­gen ins­be­son­de­re von älte­ren Mit­bür­ge­rin­nen im Stadt­teil an uns, die kein Auto haben und beklag­ten, das sie ihr Alt­glas man­gels erreich­ba­ren Con­tai­ner in den Rest­müll wer­fen müs­sen, obwohl sie das nicht wol­len. Sie­he dazu die Anlage:

Anla­ge 5 — Pro­to­koll vom 02.09.2020

Im Anschluss waren auch die ande­ren Frak­tio­nen auf­ge­ru­fen wei­te­re Vor­schlä­ge zu machen und von dort kam dann der Platz Goh­grä­fen­stra­ße noch hinzu.

Im Orts­teil Lin­den­hof gibt es auf dem Park­platz Werftstraße/Grasbergerstraße/Geeststraße und am Pier2 einen Alt­glas­con­tai­ner. Ein wei­te­rer Con­tai­ner an der Goh­grä­fen­stra­ße wäre aus unse­rer Sicht nicht unbe­dingt not­wen­dig bzw. der Platz ist aus meh­ren Grün­den aus unse­rer Sicht ggf. pro­ble­ma­tisch. Aber das ist nur unse­re Mei­nung und im Grund­satz freu­en wir uns natür­lich auch über jede Aus­wei­tung des infra­struk­tu­rel­len Ange­bo­tes in Gröpelingen.

 

Quo vadis Gröpelinger Sozialdemokraten?

Wir haben ehr­li­cher­wei­se schon Pro­ble­me, uns in die Gedan­ken­welt der Grö­pe­lin­ger Sozi­al­de­mo­kra­ten hin­ein­zu­ver­set­zen. Beim Punkt Radverkehr.

Am 16.09.2020 hat­ten wir eine Bei­rats­sit­zung zur Fort­schrei­bung des Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plans. Dort fand ein Vor­schlag der SPD-Frak­ti­on eine Mehr­heit, die Geschwin­dig­keit für alle Rad­fah­rer im Grün­zug West auf 12 km/h zu begren­zen. 12 km/h ist nicht viel — es kann ja jeder mit sei­nem Rad auf den Tacho schau­en und damit ein­mal durch den Grün­zug West fah­ren. Ganz abge­se­hen davon, wie und wer soet­was kon­trol­lie­ren soll.

Nun hat­ten wir am 26.01.2022 eine Bau­aus­schuss­sit­zung, auf der ein wei­te­rer Antrag der SPD-Frak­ti­on zum Rad­ver­kehr vor­lag und mit 4 zu 3 Stim­men eine Mehr­heit fand. Der Antrag sah vor, das die Kenn­zeich­nung des Grün­zugs West als Haupt­rou­te aus dem Rad­we­ge­plan ent­fernt wer­den soll. Statt­des­sen soll der Heer­stra­ßen­zug, der der­zeit als ergän­zen­de Rad­rou­te ein­ge­teilt ist, die Haupt­rad­rou­te werden.

Mit ande­ren Wor­ten möch­ten die Grö­pe­lin­ger Sozi­al­de­mo­kra­ten, das Rad­fah­rer nicht mehr auf den vor­fahrts­be­rech­tig­ten und damit siche­ren und schnel­le­ren Weg durch den Grün­zug fah­ren, son­dern ent­lang der Haupt­stra­ße, wo sie kei­nen Vor­rang haben, also an Ampeln ste­hen und den Gefah­ren des Rechts­ab­bie­ge­ver­kehrs aus­ge­setzt sind. Gera­de ja auch für Kin­der, die auch leicht hin­ter gepark­ten Autos an Kreu­zun­gen ver­schwin­den kön­nen und wo Auto­fah­rer auf­grund der Ver­kehrs­dich­te ver­stärkt unter Ent­schei­dungs­stress stehen.

Wir kön­nen das kaum glau­ben, da es auch unter den Grö­pe­lin­ger Sozi­al­de­mo­kra­ten Rad­fah­rer gibt.

Klar ist es nicht in Ord­nung, wenn Rad­fah­rer ein­sei­tig ihr Recht durch­set­zen wol­len. Der Grün­zug West ist eine Park­an­la­ge, in dem der Rad­ver­kehr nur bei gegen­sei­ti­ger Rück­sicht­nah­me mit Fuß­gän­gern erlaubt ist. Es darf da nie­mand schnel­len fah­rend (E‑Bike) um Fuß­gän­ger drum­rum­kur­ven! Schon gar nicht dür­fen dort ver­si­che­rungs­pflich­ti­ge Räder fah­ren, die schnel­ler als 25 km/h Motor­leis­tung fah­ren. Es ist also gegen­sei­ti­ge Rück­sichts­nah­me angesagt!

Aber auch wenn das mal nicht der Fall sein soll­te, kann man doch nicht alle Rad­fah­rer die sich an die Regeln hal­ten, auf viel gefähr­li­che­re Rou­ten umlei­ten wol­len. WIR GRÜNE GRÖPELINGEN haben durch unse­rem ver­stor­be­nen Bei­rats­mit­glied Hel­mut Kas­ten erreicht, das die vor­he­ri­gen Umlauf­sper­ren im Grün­zug West abge­baut und es eine kla­re Vor­warts­re­ge­lung für Rad­fah­rer gibt. Was die Sicher­heit erhöht hat. Die Nut­zung durch den rela­tiv umwelt­freund­li­chen Rad­ver­kehr hat dadurch auch zuge­nom­men und das fin­den wir gut. Ein schwer­wie­gen­der Unfall ist uns bis­her nicht bekannt. Das Auto­fah­rer beim Rechts­ab­bie­gen von der Heer­stra­ße z.B. in die Moor­stra­ße, in die Mor­gen­land­stra­ße usw. Rad­fah­rer über­se­hen, das gab es unse­res Wis­sens schon öfters.

Quo vadis Sozialdemokraten?

Noch abstru­ser wird der Antrag, da gleich­zei­tig ein wei­te­rer Antrag der SPD vor­ge­legt wur­de, der in der Park­an­la­ge Oslebs­hau­ser Park nicht die Her­aus­nah­me des Rad­ver­kehrs zum Ziel hat­te, son­dern im Gegen­teil die Umwand­lung des gera­de erst fer­tig­ge­stell­ten sehr schö­nen Pro­me­na­den­weg für Rad­fah­rer und Fuß­gän­ger in einen rei­nen Rad­weg. Dabei soll­ten die Park­bän­ke abge­baut und der Weg begra­digt wer­den, damit dort Rad­fah­rer mit hohem Tem­po durch­ra­sen kön­nen. Das ist so ziem­lich das Gegen­teil von dem was zeit­gleich für den Grün­zug West bean­tragt wurde.

Wir den­ken auch der ganz nor­ma­le Bür­ger kann damit der Rad­ver­kehrs­po­li­tik der Grö­pe­lin­ger Sozi­al­de­mo­kra­ten nicht mehr fol­gen. War­um muss man immer alles iso­liert sehen und der eine gegen den ande­ren? War­um Rad­fah­rer gegen Fuß­gän­ger aus­spie­len? War­um kann es kei­ne gemein­sa­me Nut­zung unter gegen­sei­ti­ger Rück­sicht­nah­me geben, wovon sowohl Rad­fah­rer als auch Fuß­gän­ger und Erho­lungs­su­chen­de etwas haben?

Einig sind wir uns mit den Sozi­al­de­mo­kra­ten, das für schnel­le Rad­fah­rer die Pre­mi­um­rad­rou­te nicht durch den Grün­zug West füh­ren darf, son­dern dafür der Mäh­lands­weg aus­ge­baut wer­den soll. Aber auch dann wird es erfor­der­lich sein, das Rad­fah­rer z.B. im Abschnitt des Hel­mut-Kas­ten-Weges Rück­sicht auf Schü­ler der angren­zen­den Schu­len bzw. in den Schul­gär­ten nehmen.

3. öffentliche Informationsveranstaltung zur Bauvorhaben EBN-ServiceCenter am 02.02.2022

Das ist bereits die 3. Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung vor der eigent­li­chen Ein­rei­chung des Pla­nung durch den Bau­herrn und dem Beginn des Plan­fe­stel­lungs­ver­fah­rens, in dem es dann wei­te­re vor­ge­schrie­be­ne Betei­li­gungs­ele­men­te gibt.

Jeden­falls nach der aktu­el­len Rechts­la­ge. Man kann nicht 100% sicher sein, ob sich am Pla­nungs­recht nicht noch etwas durch die neue Bun­des­re­gie­rung ändert, um Plan­ver­fah­ren ins­ge­samt zu beschleu­ni­gen. Ziel­be­reich dabei ist aktu­ell aller­dings nur der Bereich Erneu­er­ba­re Ener­gien und Ener­gie­in­fra­struk­tur. Wenn man dort von 6 Jah­ren auf 6 Mona­te Geneh­mi­gungs­zeit kom­men will wie es im Wahl­kampf vllt. auch über­spitzt von Herrn Scholz for­mu­liert wur­de, müss­te man etli­ches ziem­lich straf­fen. Der Ein­la­dungs­text nachfolgend:

Ein­la­dung zur öffent­li­chen Online-Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung über das Bau­vor­ha­ben „EBN-Ser­vice­Cen­ter“ in Bre­men-Oslebs­hau­sen am Mitt­woch, 02.02.2022. von 17:00 bis 18:30 Uhr

Die Sena­to­rin für Wis­sen­schaft und Häfen sowie die Sena­to­rin für Kli­ma­schutz, Umwelt, Mobi­li­tät, Stadt­ent­wick­lung und Woh­nungs­bau laden zur drit­ten­öf­fent­li­chen Online-Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung über das Bau­vor­ha­ben „EBN-ServiceCenter“in Bre­men-Oslebs­hau­sen ein.

Für das soge­nann­te Express­kreuz Bremen/Niedersachsen (EBN), des­sen Züge die Städ­te Bre­men, Han­no­ver, Olden­burg, Wil­helms­ha­ven, Nord­deich-Mole, Osna­brück und Bre­mer­ha­ven mit­ein­an­der ver­bin­den wird ein Ser­vice­Cen­ter geplant, das durch die Fir­ma Als­tom errich­tet wer­den soll. Die Lan­des­nah­ver­kehrs­ge­sell­schaft Nie­der­sach­sen (LNVG) hat dazu den ins­ge­samt rund 760 Mil­lio­nen Euro umfas­sen­den Auf­trag Anfang des Jah­res 2021 an die Fir­ma Als­tom ver­ge­ben, die die Instand­hal­tung die­ser Züge in dem neu zu errich­ten­den Gebäu­de in Bre­men-Oslebs­hau­sen durch­füh­ren möch­te. Ab Dezem­ber 2024 sol­len die Züge dann im kli­ma­freund­li­chen Schie­nen­per­so­nen­ver­kehr zum Ein­satz kommen.

Bereits am 13. April 2021 sowie am 13. Juli 2021 gab es Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tun­gen und im Rah­men einer wei­te­ren Online-Ver­an­stal­tung wer­den die LNVG und die Fir­ma Als­tom nun über den der­zei­ti­gen Pla­nungs­stand des EBN-Ser­vice­Cen­ters in Bre­men-Oslebs­hau­sen infor­mie­ren. Dabei wird es auch einen aktu­el­len Sach­stand zu dem für die Anla­ge vor­ge­se­he­nen Grund­stück durch die Lan­des­ar­chäo­lo­gie Bre­men geben. Zum bevor­ste­hen­den Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren, das vor dem Bau der Anla­ge durch­ge­führt wer­den wird, infor­miert eine Ver­tre­te­rin der Sena­to­rin für Kli­ma­schutz, Umwelt, Mobi­li­tät, Stadt­ent­wick­lung und Woh­nungs­bau. Im Anschluss an die Vor­trä­ge besteht die Mög­lich­keit, Fra­gen an die Refe­ren­tin­nen und Refe­ren­ten zu stellen.

Die öffent­lich zugäng­li­che und mode­rier­te Ver­an­stal­tung fin­det am Mitt­woch, den 2.02. von 17:00 bis 18:30 Uhr als Video­kon­fe­renz statt. Bereits ab 16:45 Uhr ist die Kon­fe­renz zur Prü­fung der Tech­nik geöff­net. Der Zugang zur Ver­an­stal­tung erfolgt ohne vor­he­ri­ge Anmel­dung über den fol­gen­den Zoom-Link:

 

https://hs-bremen.zoom.us/j/92691258283.

Der Kenn­code lau­tet: EBN

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Ergän­zung nach der Veranstaltung:

Es gab eini­ge wich­ti­ge neue Erkenntnisse:

  1.  Eine Ent­schei­dung der Stadt, ob das Gelän­de Reit­bra­ke verpachtet/verkauft wer­den soll oder nicht, wird erst dann gemacht, wenn die Lan­des­ar­chä­lo­gie mitt­teilt, das die Aus­gra­bun­gen been­det sind.
  2. Die vor­han­de­nen Glei­se sind so maro­de, das sie im Fal­le einer Nut­zung der Flä­che nicht für die Abstell­an­la­ge nach­ge­nutzt wer­den kön­nen. D.h., sie wer­den dann ent­fernt und es wer­den neue Glei­se ver­legt. Eine even­tu­el­le Lärm­schutz­wand wird einen Abstand von ca. 5 Metern zur Böschung An der Fin­ken­au haben, da an der Böschung eine Fern­wär­me­Lei­tung liegt, die nicht über­baut wer­den darf. Auch das Zulei­tungs­gleis von der Bahn­werk­statt wür­de wohl neu ver­legt bzw. die bis­he­ri­ge Anhö­he des Glei­ses eingeebnet.
  3. D.h., es ist auch gene­rell kei­ne Baum­be­pflan­zung in die­sem Abschnitt mög­lich. Auf­grund der Mäch­tig­keit von Wur­zeln über die Jah­re dürf­te das Pflanz­ver­bot sogar noch deut­lich brei­ter als ca. 5 Meter von der Böschung aus sein.
  4. Soll­te die Flä­che Reit­bra­ke nach­ge­nutzt wer­den, wird die Bedin­gung sein, das jede Erd­be­we­gung außer­halb des jet­zi­gen Grab­stel­le des “Fried­ho­fes” im Rah­men der Bau­tä­tig­keit unter Auf­sicht der Lan­des­ar­chä­lo­gie geschieht.
  5. Soll­te eine Bahn­werk­statt nicht recht­zei­tig vor der Inbe­trieb­nah­me der neu­en Fahr­zeu­ge fer­tig­ge­stellt wer­den kön­nen, müs­sen die Fahr­zeu­ge für eine Zwi­schen­zeit woan­ders gewar­tet wer­den. Dafür gibt es ers­te Über­le­gun­gen bei der Lan­des­nah­ver­kehrs­ge­sell­schaft. Einen Zeit­druck auf die Aus­gra­bun­gen gibt es nicht.

Wohnraumschutzgesetz — konkrete Umsetzung in 2022

Mit der Neu­fas­sung des Bre­mi­schen Wohn­raum­schutzg­set­zes muss leer­ste­hen­der Wohn­raum der Behör­de ange­zeigt wer­den. Wir gehen davon aus, das dies noch nicht in der Brei­te bekannt ist.

Des­halb haben wir selbst die Initia­ti­ve ergrif­fen und qua­si als Dienst­leis­tung für die Eigen­tü­mer bis­her 17 meist seit vie­len Jah­ren leer­ste­hen­de Woh­nun­gen und Häu­ser im Stadt­teil dem zustän­di­gen Mit­ar­bei­ter im Bau­res­sort gemel­det. Viel­leicht sind auch 1, 2 Objek­te dar­un­ter, die tat­säch­lich gar nicht leer­ste­hen und nur von außen betrach­tet den Anschein erwe­cken. Schließ­lich kann jeder auch ver­wahr­lost leben oder ohne Gar­di­nen, Rol­la­den, Licht etc.. Vor Feh­lern ist nie­mand geschützt. Aber wir den­ken, das wir bei allen bis­her genann­ten Objek­ten rich­tig liegen.

Uns sind noch wei­te­re leer­ste­hen­de Woh­nun­gen und Häu­ser bekannt, die von außen betrach­tet aller­dings nicht als sol­che zu erken­nen sind. Von deren Mel­dung haben wir erst­mal abge­se­hen, da wir den Fort­gang bei den o.g. Woh­nun­gen und Häu­sern abwar­ten wol­len. Es macht ja kei­nen Sinn, der Behör­de sovie­le Nen­nun­gen zu machen, das die die­se gar nicht zeit­nah mit Kon­tak­ten zu den Eigen­tü­mern, neu­tra­ler Hin­weis­ge­bung zur Nut­zung und ggf. Ein­lei­tung von Buß­geld­ver­fah­ren bear­bei­ten kann.

Unse­re Erwar­tung ist, das wenn nicht alle, so doch etli­che Leer­stän­de bis zur Jah­res­mit­te 2022 wie­der genutzt wer­den bzw. Sanie­rungs­ar­bei­ten für die anschlie­ßen­de Nut­zung ergrif­fen wur­den. Sicher wird auch man­cher der Eigen­tü­mer ein Buß­geld­ver­fah­ren (mehr­mals! bis zu 100.000 Euro sind mög­lich) in Kauf neh­men. Aus Daten­schutz­grün­den kön­nen wir nur jeweils vor Ort von der Stra­ße aus die Ent­wick­lung beobachten.

Soll­te das nicht der Fall sein, muss man auch die Novel­lie­rung des Geset­zes lei­der ohne eine Treu­hän­der­re­ge­lung als erneut “hal­ben Kram” betrach­ten und auf die Auf­nah­me einer Treu­hän­der­re­ge­lung pochen, wie es sie auch in ande­ren Bun­des­län­dern bereits gibt. War­um das nicht auch in Bre­men gleich gemacht wur­de, dafür haben wir wei­ter kein Ver­ständ­nis. Nun denn — die Immo­bi­li­en sind gemel­det und jetzt bleibt uns nur abwarten.

Gewerbeentwicklungsplan 2030 geht endlich in die Beiratsbefassung

Die Press­mit­tei­lung dazu: https://www.senatspressestelle.bremen.de/pressemitteilungen/gewerbeentwicklungsprogramm-gep-2030-leitlinien-und-entwicklungsziele-oeffentlich-diskutiert-376168

Erstaun­lich ist erneut, das die Abfall­wirt­schaft als wich­ti­ge Bran­che in Bre­men kei­ne Erwäh­nung fin­det. Und es bleibt unklar, ob im Plan auch Flä­chen für eine Neu­an­sied­lung einer Müll­de­po­nie vor­ge­se­hen sind oder nicht, wenn die der­zei­ti­ge Müll­de­po­nie im Block­land im Jahr 2030 voll­stän­dig genutzt sein soll. Das sind 2 The­men, die nach­be­ar­bei­tet gehören.

Weitere Funde vollständiger Gräber an der Reitbrake

https://www.senatspressestelle.bremen.de/pressemitteilungen/weitere-funde-vollstaendiger-graeber-an-der-reitbrake-376072

Die Fun­de bele­gen, das die Lan­des­ar­chä­lo­gie mit ihrer Erfah­rung äußerst gewis­sen­haft vor­geht und auch an der rich­ti­gen Stel­le gräbt. Das wur­de im Vor­feld von man­chem auch anders gese­hen. Dazu bei­getra­gen hat auch die akri­bi­sche Vor­ar­beit mit der Ein­sicht­nah­me in teil­wei­se bis­her nicht ver­füg­ba­re Doku­men­te im In- und Ausland.

Es gilt aus unse­rer Sicht wei­ter abzu­war­ten, bis die Gra­bun­gen aus Sicht der Lan­des­ar­chä­lo­gie als voll­stän­dig durch­ge­führt gel­ten. Ein Datum dafür kann es und gibt es dafür nicht. Dann muss man die Reak­tio­nen aus den Her­kunfts­län­dern abwar­ten. Bis­lang sol­len die iden­ti­fi­zier­ten Opfer wohl nur aus 2 Län­dern kom­men. Bekannt ist aus den Umbet­tun­gen direkt nach der Nach­kriegs­zeit, das es Opfer aus noch mehr Län­dern gibt, die vor dem Zer­fall der Sowjet­uni­on als ein Land galten.

Bezüg­lich dem anvi­sier­ten Bau der Bahn­werk­statt auf dem Gelän­de soll wohl jetzt im Früh­jahr der Bau­an­trag von Als­tom gestellt wer­den. Das soll­te eigent­lich noch in 2021 gesche­hen, ist es u.W. aber doch noch nicht. All­ge­mein wird von einem Jahr Geneh­mi­gungs­zeit aus­ge­gan­gen. Dann muss noch gebaut werden.

Inso­fern wird es viel­leicht auch lang­sam Zeit, das eine Antrag­stel­lung erfolgt. Bzw. es ist bereits högschte Eisen­bahn, wenn Als­tom doch noch auf eine Alter­na­tiv­flä­che umschwen­ken und die Risi­ken der aktu­ell in’s Visier genom­me­nen Flä­che ver­mei­den will. Was aus Sicht der Anwoh­ner aller­dings nega­tiv wäre, denn nur mit dem Bau der Bahn­werk­statt bekom­men sie einen bes­se­ren Lärm­schutz als heu­te gege­ben. Nimmt der Güter­ver­kehr mit der anvi­sier­ten Ver­la­ge­rung von der Stra­ße auf die Schie­ne so zu, dann haben die Anwoh­ner kei­nen Anspruch auf Lärmschutz.

Irgend­wie ist die Situa­ti­on vor Ort “ver­kehr­te Welt”. Denn über­all in der Bun­des­re­pu­blik gibt es Anwoh­ner­initia­ti­ven, die für einen bes­se­ren Schutz vor Bahn­lärm ein­tre­ten und sich z.B. gute Lärm­schutz­wän­de wün­schen. Auch in Bre­men. Hier vor Ort An der Fin­ken­au soll das mög­li­cher­wei­se gesche­hen — und flugs bil­det sich eine Bür­ger­initia­ti­ve dage­gen. Es scheint nur noch “ein Haupt­sa­che dage­gen” zu geben. Das macht Kom­mu­nal­po­li­tik zum Woh­le der Bür­ger schon sehr anstrengend. 🙁