Wir Grünen haben unseren Stimmenanteil von 9,8 auf 5 % fast halbiert. Der Meinung in unserer Stadtteilgruppe war das zum Teil absehbar. Weil man an die Menschen schlicht nicht herankommt. Wesentlich auch deshalb, weil sich die Medienlandschaft negativ verändert hat. Der weitestgehend Meinungs-Monopolist Weser-Kurier ist im Zuge des Sinkens seiner Auflage zu einer populistischen statt einer aufklärenden/neutralen Berichterstattung übergegangen, weil er sich davon wohl eine Auflagensteigerung erhofft. Auf der anderen Seite ist die Information über Internetmedien viel verbreiteter geworden. Youtube, Facebook, Twitter, Instagram, Tic-toc, diverse Messenger-Gruppen — und was es da alles noch geben mag. Leider ist es aber so, das man dort meistens keine neutrale, differenzierte Meinung bekommt. Die Menschen abonnieren Kanäle oder folgen Gruppen/Personen, die ein bestimmtes Ziel verfolgen — oft ohne das es die Follower selbst merken. So werden sie einseitig informiert, “plappern Meinungen von Influencern nur weiter” statt sich selbst eine Meinung zu bilden. Und das oft schwarz-weiss ohne Differenzierungen und ohne die Fähigkeit ihre Meinung auch zu ändern, wenn sie sich sachlich mit dem Thema beschäftigen und andere Argumente zu einem Thema hören.
An einem unserer Wahlstände stürzte z.B. eine Dame auf uns zu und schrie “Das Sie sich noch auf die Straße trauen! Sie sollte man alle einsperren! Ich lasse mir von Ihnen nicht meine Gasheizung wegnehmen.” Ein Gespräch war nicht möglich. Jeder neutrale Beobachterin weiss, das die CDU/CSU-Bundesregierung die Klimaneutralität in 22 Jahren beschlossen hat. In also nur 22 Jahren darf kein Auto mehr mit Benzin oder Diesel fahren und darf keine Öl- oder Erdgasheizung mehr betrieben werden — so hat es die CDU/CSU-Bundesregierung beschlossen — auch auf EU-Beschlüsse hin. Gleichzeitig hat die CDU/CSU-Bundesregierung aber nichts unternommen, um das auch erreichen zu können. Noch schlimmer — sie hat uns in eine hohe Abhängigkeit von russischem Erdgas geführt und Putin hat uns nach seinem Kriegsbeginn gegen die Ukraine eiskalt das Erdgas abgestellt. Die Grünen haben in dieser Situation an das Land gedacht, haben gegen den Widerstand ihrer Klientelgruppen wie BUND, Nabu etc. massiv LNG-Terminals aus den Boden gestampft und tun das auch jetzt noch und haben sogar die Laufzeit der letzten Atomkraftwerke, die die CDU/CSU-Vorgängerregierung noch nicht abgeschaltet hat, verlängert. Gleichzeitig stoßen sie die notwendige Strom- und Wärmewende an — massiv, weil es eben nur noch 22 Jahre Zeit ist. Und dann kommen ein CDU Herr Merz oder eine CDU Frau Klöckner und geben Ratschläge und verdummen die Menschen ohne zu erklären, wie sie die von ihnen selbst beschlossenen Ziele einhalten wollen. Das dürfte einen Großteil der Wahlverluste erklären.
Und diese Meinungsmache gegen uns kann man auch auf Gröpelingen adaptieren. Denn
- Realität ist z.B., das Maike Schäfer als Umweltsenatorin erstmals tatsächliche Lärmmessungen aus dem Hafengebiet angeordnet hat
- Realität ist z.B., das es ein einjähriges Sondermessprogramm für Emissionen um das Hefengebiet gegeben hat. Mit keinen Auffälligkeiten — die problematischen Emissionsorte sind woanders in der Stadt und nicht in Gröpelingen bzw. Oslebshausen
- Realität ist z.B., das eine zweite Umweltmessstation nach dem Aufstellungswunsch der Bürgerinitiative “Oslebshausern und umzu” gegeben hat
- Realität ist z.B., das unter Maike Schäfer die endgültige Abschaltung der Kohleverstromung aus dem Hafenkraftwerk erfolgte, was auch in Einbeziehung der Klärschlammverbrennungsanlage die Emissionen des Standortes um teilweise 90 % reduziert. So einen Erfolg hat es noch nie gegeben.
Leider ist es aber auch hier so, das von interessierter Seite enorm populistisch gegen die Bürgermeisterin argumentiert wurde. Mit teilweise bewussten Lügen, wie uns die Protagonisten selbst gesagt haben. Aber sie mussten lügen, um Stimmung gegen uns zu machen. Das macht ein politisches ehrenamtliches Engagement schon sehr schwierig zu ertragen. Gerade wenn dann auch die Medien sich diesem Populismus nicht entgegenstellen, sondern mitmachen und sich die Menschen nicht mehr neutral informieren, sondern Influencern auf dem Leim gehen.
Hinzu kommen aus Sicht unserer Stadtteilgruppe unkluge Entscheidungen der Bremer Grünen im Bereich Verkehr. Wir haben versucht auf die fatale Entwicklung beim Parken auf der Gröpelinger und Oslebshauser Heerstraße hinzuweisen. Das kann man einfach nicht erklären, wie hier mit zweierlei Maß gemessen wird: Gepflasterte Parkbuchten dicht dran an Bäumen etwa im Abschnitt zwischen Ottersberger und Moorstraße auf der einen Seite. Und auf der anderen Seite Abpollerungen von 15 Meter ungepflasterten Abständen zwischen Bäumen an der Oslebhauser Heerstraße. WIR GRÜNEN GRÖPELINGEN haben uns den Anwohnern vor Ort gestellt und mit einem Antrag auch erreicht, das bei der nächsten Abpollerung den Anwohner VORHER einbezogen und Parkräume für Sondersituationen erhalten bleiben. Das ist das Mindeste. Aber eigentlich müsste eine ganz andere Politik gemacht werden, die Teile der Menschen die es können dazu bringt, freiwillig auf ihr Auto zu verzichten. Im Denken an eine lebenswerte Welt auch für ihre Kinder, Enkel, Urenkel … . Z.B. kostenloses Fahren mit dem ÖPNV ab dem Rentenalter. BEDARFSGERECHTE ÖPNV-Angebote. Oder besondere Kennzeichen mit Sonderparkrechten, wenn z.B. von 3 Anwohnern 2 ihr Auto abmelden und dann einen PKW gemeinsam nutzen. Es muss Schluss sein mit diesem überharten Agieren in Bremen gegen Autofahrer, die wir teilweise in Existenzängste treiben. Sind sie auch dieser Meinung? Teilen Sie ansonsten im Grundsatz die nachhaltige Politk der Grünen? Dann machen Sie doch bitte mit bei uns, damit wir die praktischen Gröpelinger Anliegen besser im Landesverband vertreten können.
In Summe haben wir Grünen in Gröpelingen auf Ebene der Bürgerschaft gemessen am Wahlergebnis von 2019 2.684 Stimmen verloren.
Die SPD liegt knapp dahinter mit einem Verlust von 2.578 Stimmen.
DIE LINKE hat 1.926 Stimmen verloren.
Das Duo AfD/BiW hat 1.184 Stimmen verloren.
Die CDU hat 649 Stimmen verloren.
Die FDP 315 Stimmen weniger, DIE PARTEI 548 Stimmen weniger.
Die Wahlbeteiligung ist von 49,3 auf 42,5 % gefallen. 2019 war gleichzeitig Europawahl, was die Beteiligung wohl erhöht hat.
Interessant ist, das mit jeder Wahl die Zahl der Wahlberechtigten weiter abnimmt. 1999 gab es noch 23.002 Wahlberechtigte in Gröpelingen. Jetzt 2023 waren es nur noch 18.054. Also ein Verlust von knapp 5.000 Wahlberechtigten oder mehr als 20 % in ca. 25 Jahren. Daran kann man gut erkennen, wie stark sich durch Zuwanderung die Bevölkerungszusammensetzung in Gröpelingen verändert. Über 50 % der in Gröpelingen lebenden Menschen sind nicht für die Bürgerschaft wahlberechtigt! Wir haben das auch an unseren Wahlständen erlebt, an denen sich die Anzahl der inhaltlichen Gespräche nochmals merklich reduziert hat ggü. 2019. Bei einer Wahlbeteiligung von dann 42,5 % haben praktisch nur 20 % der Menschen in Gröpelingen über die Zusammensetzung der Bürgerschaft entschieden.
Andererseits kann man die Wahlbeteiligung auch so deuten, das über die Hälfte der wahlberechtigten Menschen in Gröpelingen mit ihrer Lebenssituation so zufrieden sind, das sie auf keinem Feld eine Änderung wünschen. Bildung, Arbeit, Verkehr, Umwelt, Innere Sicherheit … — alles offenbar TOP in Gröpelingen. Denn würden sie eine Änderung wollen, dann müssten sie auch Menschen wählen, die diese in ihrem Sinne herbeiführen oder sich gleich selbst politisch organisieren. Letzteres findet nich statt — neue Parteien wie AfD oder BiW haben so gut wie keine KandidatInnen. Sogesehen leben wahrscheinlich die zufriedensten Menschen in Bremen so ziemlich im Stadtteil Gröpelingen. Und sogesehen hat sich die Politik durch ihre überaus erfolgreiche Arbeit auch ein bißchen selbst abgeschafft. 😉