Tätigkeitsbericht 2015–2019

Wichtige Dinge die wir gemacht haben im Zeitraum Juni 2015 – Mai 2019 als Merker für die nächste Wahl

Juni 2015: Wir bracht­en einige Änderun­gen an der Geschäft­sor­d­nung des Beirats auf den Weg. U.a. soll jet­zt der Punkt “Wün­sche und Anträge aus der Bevölkerung” möglichst immer am Anfang ein­er Sitzung sein, aber nach Möglichkeit 30 Minuten nicht über­schre­it­en.

Juni 2015: Wir bracht­en einen Antrag ein, der die Grün­dung eines “nicht­ständi­gen Auss­chuss­es Turn­hallen” vor­sah. Aus der Erfahrung her­aus, das dieses The­ma bish­er nicht die Würdi­gung erfahren hat, die es bekom­men sollte. Das wurde von den anderen Parteien lei­der abgelehnt. Im nach­hinein kann man sagen, das mit diesem Auss­chuß das wichtige The­ma Turn­hallen hätte noch stärk­er beleuchtet wer­den kön­nen als es bei den Sitzung­ster­mi­nen des Bau- und Bil­dungsauss­chuss­es möglich war. Vllt. hätte damit der poli­tis­che Hand­lungs­druck auch noch stärk­er sein kön­nen als er in der Leg­is­laturpe­ri­ode dann war.

Juli 2015: Laut Koali­tionsver­trag sollte der Cam­pus Ohlen­hof nicht gebaut und damit die Neue Ober­schule Ohlen­hof auf Anbaut­en an der Neuen Ober­schule Gröpelin­gen und der Gesamtschule West aufgeteilt wer­den. In ein­er Kraftanstren­gung kon­nte das zusam­men mit den Beiratskol­le­gen der Grü­nen Walle und der SPD auf den Lan­des­gremien­sitzun­gen noch abgewen­det wer­den, indem ohne Gegen­stimme eine Pro­tokoll­no­tiz zum Koali­tonsver­trag durchge­bracht wurde, die die ergeb­nisof­fene Prü­fung beschloss.

Juli 2015: Wir hat­ten die Ini­tia­tive ergrif­f­en und Kon­takt mit dem Eigen­tümer des ehe­ma­li­gen C.A. Klein Gebäudes aufgenom­men. Daraus hat sich in den darauf­fol­gen­den Monat­en ein inten­siver­er Kon­takt zum beauf­tragten Plan­erteam ergeben mit der Weit­er­gabe von wertvollen Vor-Ort-Infor­ma­tio­nen, die die Entwick­lung des Pro­jek­ts vor­ange­bracht haben. Ca. im August 2016 soll(te) der Neubau starten.

Som­mer 2015: Durch einen Kon­takt zu einem Immo­bilien­in­vestor kon­nte erre­icht wer­den, das eine bis­lang ver­wahrloste Immo­bilie in der Gooses­traße saniert wird.

Okto­ber 2015.: Sanierung und Ver­mi­etung ein­er seit über 10 Jahren leer­ste­hen­den Woh­nung

Novem­ber 2015.: Umbau der Bushal­testelle Karl-Bröger-Str. — im Jahr 2009 von uns angestoßen. Siehe auch die Baumpflanzun­gen im Mai 2016.

Dezem­ber 2015: Ein­stim­mig wurde auf der Beiratssitzung unse­r Antrag ange­nom­men, der die Benen­nung eines Pro­jekt­ver­ant­wort­li­chen und von Meilen­stein­ter­mi­nen für die Neue Ober­schule Ohlen­hof for­dert.

Dezem­ber 2015: Wir set­zten uns für eine frühzeit­ige Beteili­gung des Beirates beim Verkauf der Getrei­de­v­erkehrsan­lage ein. Im Mai 2016 gab es dann auch ein nicht-öffentlich­es Abstim­mungs­ge­spräch mit der Wirtschafts­förderungs­ge­sellschaft Bre­men.

Jan­u­ar 2016.: Auf der kom­bi­nier­ten Sozial-/Bauauss­chuss­sitzung am 20.01.2016 ging es u.a. um Car­shar­ing-Mobilpunk­te im Stadt­teil. Bis­lang gibt es nur eine Sta­tion am Stra­ßen­bahn­de­pot. Im Jan­u­ar 2014 hat­te unsere Frak­tion diverse mög­li­che Orte für Car­shar­ing-Mobilpunk­te im Stadt­teil benan­nt. U.a. den Bahn­hof Oslebs­hau­sen, den Regine-Hilde­brandt-Platz oder um die Stadt­teil­bi­blio­thek. Diese Orte wur­den als sin­nvoll erachtet und sollen jet­zt konkret geprüft wer­den.

März 2016: Wir stell­ten auf der Beiratssitzung den Antrag, das die The­men Müll und Woh­nungsleer­stand im IEK behan­delt wer­den sollen. Auf der Gremien­sitzung im Mai 2016 wurde dann ein Anfang gemacht und bei den ersten 3 seit län­ger­er Zeit leer­ste­hen­den Häuser soll Kon­takt zu den Eigen­tümern aufgenom­men wer­den.

Mai 2016: Wir schal­teten uns in die Diskus­sion um den Erhalt der Schlicht­bau­woh­nun­gen der Vonovia AG ein und nah­men Kon­takt zu den Beiratskol­le­gen in Walle und Hemelin­gen auf.

Mai 2016: Wir stell­ten einen ein­stim­mig angenom­men Antrag im Beirat, der die Nen­nung des Immo­bilienbe­sitzes der Stadt bzw. des Lan­den in Gröpelin­gen fordert. Es soll ver­hin­dert wer­den, das wie gese­hen plöt­zlich Immo­bilien verkauft wer­den, von denen zuvor gar nicht bekan­nt war, das sie im öffentlichen Besitz waren.

Mai 2016: Wir stell­ten einen ein­stim­mig angenom­men Antrag im Beirat, der da Bau, das Gesund­heits- und das Umwel­tres­sort auf­fordert, bei ein­er seit ca. 6 Jahren ver­wahrlosten Prob­lemim­mo­bilie nach dem Recht­en zu sehen. Es gab hier Anwohn­er­hin­weise bzgl. ein­er unzure­ichen­den Sicherung der Immo­bilie und Umwelt­ge­fährdung.

Mai 2016: Wir haben uns an der prak­tis­chen Lösung für die Zukun­ft des Wilden West­en beteiligt. Auf unser­er Ini­tia­tive und Nach­frage wurde z. B. klar das das Job­cen­ter sozialver­sicherungspflichtige FAV-Stellen weit­er­hin fördern würde. Wir stell­ten einen Erstkon­takt zu einem Gröpelinger Klein­tiervere­in her.

Juni 2016: Es zeich­net sich eine Lösung für das Gelände des von uns auf die Tage­sor­d­nung gebracht­en “Alten Pump­w­erks” in Osleb­shausen ab, bei der dieses Gebäude saniert und somit erhal­ten wer­den kann.

Juni 2016: Wir schal­teten uns in eine Gesamtlö­sung für die Schlicht­baut­en der Vonovia AG ein.

Sep­tem­ber 2016: Wir bracht­en einen Antrag zum Art. 14 GG Woh­nungsleer­stand auf ein­er Lan­desmit­gliederver­samm­lung ein und er wurde beschlossen.

Okto­ber 2016: Wir bracht­en einen Antrag zur Ver­mül­lung im öffen­lichen Raum auf ein­er Lan­desmit­gliederver­samm­lung ein und er wurde beschlossen.

Okto­ber 2016: Wir schal­teten uns im Hin­ter­grund in die lang­wierige Nach­folge­suche für einen Gröpelinger Super­markt ein und kon­tak­tierten diverse aus unser­er Sicht wichtige Per­so­n­en. Wenige Wochen später kon­nte ein Nach­fol­ger gefun­den wer­den und wir erhiel­ten eine Dankes-Mail des Immo­bilieneigen­tümers. Ergo: Vllt. hat es ja geholfen.

Okto­ber 2016: Wir grif­f­en im Beirat das The­ma “San­itär- und Umk­lei­deräume in Turn­hallen” auf mit dem Ziel, endlich zu ein­er Verbesserung zu kom­men. Zunächst woll­ten andere Parteien bei dem The­ma nicht mit­ge­hen, änderten dann aber ihre Mei­n­ung.

Dezem­ber 2016: Wir führten ein Gespräch mit der Ressortleitung der Baube­hörde zum Antragsver­fahren Neubau C.A. Klein.

Dezem­ber 2016: Uns erre­icht die Mit­teilung, das ent­lang der Gröpelinger Heer­straße zwis­chen Mor­gen­land­straße und Heeslinger Straße ca. im März 2017 19 weit­ere größere Mülleimer aufgestellt wer­den sollen.

Jan­u­ar 2017: Wir nah­men Kon­takt auf zum Besitzer  der Seewen­jes­traße 77 und macht­en ihn auf die man­gel­nde Zugangssicherung der Bau­ru­ine aufmerk­sam. 2 Tage später war ein Bauza­un um das Gebäude gezo­gen. Es ergab sich daraus auch ein Kon­takt zur weit­eren Nutzung der Immo­bilie und umzu, deren Entwick­lung wir abwarten. Im Früh­jahr 2017 soll es einen Abriss der Bran­dru­ine geben.

März 2017: Wir trafen und mit den Grü­nen aus Burg-Lesum und Waller und beri­eten gemein­sam die Sach­lage zur Rest­nutzungszeit der Müllde­ponie im Block­land. Denn die wirk­lich wichti­gen Fra­gen zur Nach­fol­gelö­sung wur­den noch gar nicht gestellt. Wir for­mulierten diese und bracht­en sie in den Mei­n­ungs­bil­dung­sprozess ein.

März 2017: Auf unsere Ini­tia­tive hin set­zten wir eine Beiratssitzung mit dem The­ma der Unter­bringung der 4. Klassen der Grund­schule Osleb­shauser Heer­straße an.

Mai 2017: Der Abriss des Alt­ge­bäudes des ehe­ma­li­gen C.A. Klein Gebäudes Gröpelinger Heer­straße / Beim Ohlen­hof hat nach langer Pla­nungszeit und über­lan­gen 13 Monat­en Genehmi­gungszeit endlich begonnen. Unmit­tel­bar nach der Wahl im Mai 2015 mit der erschreck­end niedri­gen Wahlbeteili­gung hat­ten WIR GRÜNEN Kon­takt mit dem Eigen­tümer aufgenom­men. Weil der jahre­lange Leer­stand auch als Taten­losigkeit der Poli­tik ver­standen wer­den kon­nte, was aber nicht so wahr. Dabei ist im Laufe der Zeit eine gute Zusam­me­nar­beit aller Beteiligter vor Ort ent­standen, in der wir unsere Ortsken­nt­nisse ein­bracht­en.

Juni 2017: Unsere uner­müdliche jahre­lange poli­tis­che Hin­ter­grun­dar­beit beim The­ma sanierungs­bedürfte San­itär- und Umk­lei­de­trak­te von Turn­hallen zeigt einen ersten Erfolg! Näheres in diesem Beitrag. Lei­der wurde die Ini­tia­tive — nach unserr Infor­ma­tion auf Bestreben der SPD-Seite — wieder zurück­ge­zo­gen. 🙁

Juni 2017: Im Juni 2016 hat­ten wir uns an den Sen­a­tor für Inneres gewandt und das The­ma städtis­ch­er Ord­nungs­di­enst nach dem Vor­bild in Bre­mer­haven erkundigt. Ein entsprechen­der Pas­sus kon­nte von uns im Koali­tionsver­trag unterge­bracht wer­den. In der Antwort wurde das als ein The­ma für 2018 gese­hen — dann ging es mit dem Prob­le­men im großen Stad­tamt dann aber doch recht schnell. Zum 01.04.2017 wurde in Bre­men das Ord­nungsamt als Ort­spolizeibehörde der Stadt­ge­meinde Bre­men gegrün­det. Zur Auf­gaben­wahrnehmung in der Fläche soll es einen Ord­nungs­di­enst geben, dem die bish­eri­gen Überwach­er für den ruhen­den Verkehr ergänzt durch Neue­in­stel­lun­gen zuge­ord­net wer­den. Durch die Neue­in­stel­lun­gen kön­nen in einem gewis­sen Umfang auch bish­erige Sach­mit­te­laus­gaben für Sicher­heits­di­en­ste bei Son­derver­anstal­tun­gen ent­fall­en. Und wie man jet­zt hört: Diese Neue­in­stel­lun­gen sollen doch so aus­fall­en, das sie auch vor Ort spür­bar sein sollen.

Okto­ber 2017 und fol­gende Monate: Lin­den­hof­cen­ter. Wir führten eine Rei­he von Kon­tak­ten mit dem Eigen­tümer und Mietern. Die Ansicht­en der Parteien scheinen allerd­ings weit auseinad­er zu liegen. So weit, das der Leer­stand lei­der größere Aus­maße angenom­men hat. Let­ztlich ist das eine pri­vate Angele­gen­heit zwis­chen zwei Wirtschaftsparteien, bei der man nur an deren Ver­nun­ft zum Wohle des Stadt­teils appel­lieren kann.

Dezem­ber 2017: Auf unsere GRÜNE Ini­tia­tive hin — man verbindet das ja eher all­ge­mein mit Parteien wie der SPD oder DIE LINKE  — kon­nten wir wei­der eine Rei­he von inter­es­san­ten Infor­ma­tio­nen über die Arbeit im Job­cen­ter Bre­men West erfahren: http://www.gruene-in-groepelingen.de/?p=6083

Dezem­ber 2017: Zwis­ch­en­er­folg beim Vorge­hen gegen Wohn­raum­leer­stand. Siehe: http://www.gruene-in-groepelingen.de/?p=6093

Dezem­ber 2017: Das Cafe Vielfalt in der Lin­den­hof­s­traße kon­nte wieder­eröffnet werden.Wir hat­ten uns im IEK Entwick­lungs­gremi­um dafür engagiert, das Gelder aus diesem Pro­gramm für dieses Pro­jekt einge­set­zt wer­den kon­nten.

März 2018: Im Novem­ber 2017 gab es eine öffentliche Beiratssitzung auf der die Pläne für den Umbau des West­bades vorgestellt wur­den. Diese Präsen­ta­tion hin­ter­liess eine Rei­he von offe­nen Fra­gen, die wir in einem Antrag for­mulierten. Im März gab es dann einen Sitzung­ster­min der Auss­chüsse Bau/Bildung, auf der die Fra­gen von der Bre­mer Bäder GmbH beant­wortet wur­den. Desweit­eren führten wir Hin­ter­grundge­spräche mit dem Sportamt, die zu weit­eren Gesprächen des Sportres­sorts mit Akteuren führten.

März 2018: Im Bauauss­chuss wurde eine Neubau­pla­nung für das Grund­stück zwis­chen der Seewen­jes­traße 77 und 99 vorgestellt. Siehe: http://www.gruene-in-groepelingen.de/?p=6195

April 2018: Auf ein­er Beiratssitzung im Bürg­er­haus Osleb­shausen war die Ein­rich­tung eines Umschlaglagers für Bioab­fall aus der Haus­mül­lab­fuhr The­ma. Beantragt wurde vom Auf­trag­nehmer dafür die Nutzung ein­er beste­hen­den Halle der Fir­ma Weser­port inner­halb ein­er beste­hen­den Genehmi­gung auch für den Umschlag dieser Abfal­lkat­e­gorie. Bish­er wurde diese Halle für den Kun­st­dünger genutzt. Wir beantragten für die Nutzung den Ein­bau ein­er Ablauf­fil­ter­an­lage und die Aus­rüs­tung mit abgedichteten Schleusen­toren. Bei­des wurde von SPD, DIE LINKE und CDU aber lei­der abgelehnt. Warum — ???

Mai 2018: Das Bre­mer Wohn­raum­schutzge­setz ist im Par­la­men­tarischen Ver­fahren.

Juni 2018: Wir bracht­en einen Antrag für den Ausweis ein­er Hun­deaus­laufwiese in den Beirat ein.

Juni 2018: Wir bracht­en einen Antrag in den Beirat ein, der eine Über­sicht zu den Genehmi­gun­gen im Bere­ich Abfall­wirtschaft im Indus­triehafen forderte. Diese bezieht sich nicht nur auf vorhan­dene Betriebe, son­dern auch auf Genehmi­gun­gen, die qua­si derzeit ungenutzt “schlum­mern”.

Juni 2018: Wir bracht­en einen Antrag für in den Beirat ein, der die Umwand­lung des Gebi­etes Kap-Horn-Straße von Indus­trie- in Gewer­be­fläche forderte. Dito die Klarstel­lung, das der Indus­triehafen wie im Flächen­nutzungs­plan aus­gewiesen Hafen- und kein See­hafenge­bi­et ist. Und das der übrige Indus­triehafen Indus­triege­bi­et nach neuem Recht wird und das dort dann die Ansied­lung weit­er­er Aktiv­itäten der Abfall­wirtschaft aus­geschlossen wird. Der Antrag wurde von den anderen Parteien in den Auss­chuss ver­wiesen. Wir hof­fen auf eine rasche Bear­beitung im Sinne der Gröpelinger Bürg­er.

August 2018: Die von uns ini­ti­ierte Platzgestal­tung an der Ecke Goose/Geeststraße wird umge­set­zt: Zur Pressemit­teilung des Sen­ats

Okto­ber 2018: Der Bre­mer Ord­nungs­di­enst startet in den Regel­be­trieb.

Novem­ber 2018: Da sich zu wenig bewegte, haben WIR GRÜNEN die Ini­tia­tive beim Stadt­teil­bud­get Verkehr ergrif­f­en und Pro­jek­te in die Diskus­sion gebracht. Danach wur­den auch die anderen Parteien wieder munter. Siehe: http://www.gruene-in-groepelingen.de/?p=7305

Jan­u­ar 2019: WIR GRÜNEN sind nicht im soge­nan­nten Con­trol­lingauss­chuss vertreten, der über die Ver­gabe der Mit­tel für die offene Kinder- und Jugen­dar­beit entschei­det. Diese Mit­tel sind unter dem grün geführten Sozial­res­sort von 0,85 Mio. Euro 2014 auf 1,1 Mio. Euro 2019 gestiegen. Wir wur­den bish­er auch nicht über die Geschehnisse dort informiert, da der Auss­chuss offen­bar geheim tagt. Deshalb kon­nten wir nach Fehlentschei­dun­gen dort auch nur im Nach­hineinen einen Appell fomulieren. Siehe http://www.gruene-in-groepelingen.de/?p=7567

Feb­ru­ar 2019: Wir Grü­nen sprachen uns vehe­ment gegen eine Umset­zung der Pla­nun­gen des Bebau­ungs­plan 2434 aus. Mehr fol­gt hier.

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